Donnersbergkreis Am Flutgraben zuerst selbst Hand anlegen

Mit Kosten von rund 100.000 Euro rechnet die Stadt Obermoschel, um den Flutgraben „Klaviergasse“ wieder für seinen eigentlichen Zweck flott zu machen. Aus Mitteln des Investitionsstocks sind 59.000 Euro bewilligt. Ehe aber Arbeiten an dem größtenteils überbauten Graben an Fachfirmen vergeben werden, soll möglichst viel in Eigenleistung erledigt werden. Das wurde in einer Sitzung des Stadtrats deutlich.

Vergeben hat der Stadtrat die Arbeiten zur Umrüstung der restlichen Straßenlaternen auf LED-Technik. Das Angebot der Pfalzwerke belief sich auf 10.222 Euro. Fürs gesamte Stadtgebiet sollen für die Umrüstung Ausbaubeiträge erhoben werden. Allerdings sollen, anders als bei Straßenbaumaßnahmen, Grundstückseigentümer und Stadt je die Hälfte tragen. Außerdem sollen zunächst die Zuschüsse von der Gesamtsumme abgezogen, der verbleibende Betrag je zur Hälfte als Beitrag erhoben werden. Seit längerer Zeit ist es gängige Praxis, dass bei Bestattungen ein „Auswärtigenzuschlag“ von 100 Prozent erhoben wird. In der Friedhofsgebührensatzung ist jedoch nur von 50 Prozent die Rede. Um die Satzung an die Praxis anzupassen und überall in der VG gleiche Verhältnisse zu schaffen, wird die Satzung nun geändert. Ob die VG eine Elementarversicherung über rund sechs Millionen Euro für kommunale Gebäude abschließt, hängt auch davon ab, wie die Prämie von jährlich rund 100.000 Euro auf die Gemeinden umgelegt wird. Erst wenn dies geklärt ist, wird entschieden, ob man sich daran beteiligt. Carsten Schwarz als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses beantragte Entlastung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011, die auch erteilt wurde. Angenommen hat der Rat Spenden von rund 1080 Euro, die teilweise zweckgebunden für Verschönerungsmaßnahmen oder die Internetpräsenz verwendet werden. Weitere 3370 Euro sind für Projekte der Stadt zur Beseitigung der Flutschäden bestimmt. Die Sammlung zugunsten der Kriegsgräberfürsorge hat rund 755 Euro erbracht, teilte Weirich mit. Die Sitzungsgelder von 2014 sollen für eine neue Weihnachtsbeleuchtung für den Markplatz verwendet werden, bestimmte der Rat. In Sachen Lärmbelästigung durch Windräder auf der Lettweiler Höhe habe der Betreiber eingeräumt, durch Manipulationen an den Flügelspitzen die Emissionen reduzieren zu können. Dies müsse durch Messungen überprüft werden. Auf Nachfrage gab Weirich bekannt, dass es Probleme mit der im Bereich des Bet- und Zechenhauses installierten Schaltzentrale für die Burgbeleuchtung gebe. Deren Behebung sei in Arbeit. Finanzielle Aspekte infolge der Flutkatastrophe seien Grund dafür gewesen, dass die Stadt auf den Neujahrsempfang verzichtet habe, informierte Weirich. (mhz)