Bad Dürkheim Scharmützel mit Rohrkrepierer

War das schon ein erster Vorgeschmack auf künftige Scharmützel im Stadtrat, liebe Leserinnen und Leser? Für einen Moment hatte es so ausgesehen, als hätte den neuen Dürkheimer Bürgermeister schon im ersten Monat seiner Amtszeit der Fluch der guten Tat ereilt. Er, der beim Neujahrsempfang eigentlich etwas Positives hatte ankündigen wollen, nämlich die Wiederöffnung der Stadtbücherei montags, noch dazu kostenneutral für die Stadt, soll einen Schnellschuss abgeliefert haben. Er, der im Wahlkampf mit „Transparenz“ und „Bürgerbeteiligung“ geworben hatte. So wollte es zumindest Reinhard Stölzel (CDU) verstanden wissen, als er im Kulturausschuss am Mittwoch behauptete, Glogger habe sich gegen einen „politischen Willen“ gewandt. Das verstoße gegen sein „Demokratieverständnis“, erklärte Stölzel. Was zu einer regen Diskussion im Ausschuss führte. Und zum Erinnerungsabgleich: Stölzel blieb sicher, dass es einen Beschluss des Stadtrats gegen den Montag gebe, den der neue Bürgermeister eigenmächtig ausgehebelt habe. Christoph Glogger nahm die Kritik sogleich an. Ihm sei nicht klar gewesen, dass ein Ratsbeschluss zugrunde liege, es täte ihm leid und es sei im Übrigen „keine Absicht“ gewesen. Er erklärte sich bereit, die Sache im Stadtrat nachholen zu lassen. „Sehr anständig“ findet Kulturdezernentin Heidi Langensiepen die Reaktion Gloggers. Sie bestand im Ausschuss darauf, selbst die Verantwortung zu tragen – wohl auch, um etwas Wucht aus der Diskussion zu nehmen. Schließlich müsse sich Glogger auf die Informationen der Verwaltung verlassen: Das Thema war vor drei Jahren aktuell. Allein: Weder Glogger noch Langensiepen, so stellte sich heraus, hätten den Kopf hinhalten müssen. Explizit sei im Stadtrat nie über den Montag abgestimmt worden, schob die Kulturdezernentin am Donnerstag nach, Peter Gauweiler, der Geschäftsführende Beamte im Rathaus, habe das geprüft. Zum Hintergrund: Vor drei Jahren waren der Dezernentin vom Verwaltungschef für die Stadtbücherei Sparvorgaben auferlegt worden. Die Lösung war rasch gefunden: Eine Mitarbeiterin hatte gekündigt, ihre Stelle sollte nicht mehr besetzt werden. So schlug es Langensiepen dem Kulturauschuss vor, so sollte es sein. Dies wiederum sollte zur Kürzung der Öffnungszeiten führen, am Ende der Überlegungen stand der Montag. An diesem Tag sei eine Schließung „am ehesten vertretbar gewesen“, sagt Langensiepen heute. Damals, so stand es in der RHEINPFALZ im Januar 2013, war Stölzel übrigens noch nicht der Ansicht, dass es sich bei dem Thema um einen politischen Willen handelte. Wir erläuterten damals das Zustandekommen des Streichmontags, nachdem es Kritik aus der Bevölkerung gegeben hatte. Stölzel sagte damals, im Kulturausschuss sei nur von Kürzung der Öffnungszeiten gesprochen worden, nicht konkret vom Montag. Die Kürzung umzusetzen, so stellte Stölzels Parteifreund Wolfgang Lutz als Bürgermeister damals klar, sei nicht die Sache der politischen Gremien, sondern der laufenden Verwaltung. Was Stölzel auf die falsche Fährte lockte, war ein SPD-Antrag in 2014, der eine Rückkehr des Bücherei-Montags zum Inhalt hatte im Zuge der Haushaltsberatungen. Über diesen Antrag wurde aber nicht abgestimmt: Ratsvorsitzender Lutz ließ ihn gar nicht erst zu, weil die SPD nicht erklärt hatte, wie sie dies im Haushalt gegenfinanzieren wollte. Also auch hier keine explizite Entscheidung gegen den Montag. Gegen Gloggers Entscheidung für den Montag kann wohl auch kaum jemand in Rat oder Ausschuss etwas haben, inklusive CDU. Schon ihr Kandidat Gerd Ester hatte im Bürgermeisterwahlkampf für Öffnungszeiten der Stadtbücherei plädiert, die „den Bürgerwünschen angepasst“ sein sollten. Und auch Reinhard Stölzel selbst hat ja bekundet, nichts gegen die Entscheidung als solche zu haben. Die den zusätzlichen Charme hat, dass sie die Stadt kein Geld kostet, weil die übernommenen Staatsbad-Mitarbeiter aus Landesmitteln vergütet werden. So war es wohl eher ein Schnellschuss von Stölzel. Ob ihm der Beifall des Publikums für den neuen Rathauschef auf dessen Ankündigung am Neujahrsempfang nicht geschmeckt hat? Oder ob er schon mal die politischen Pflöcke vor Gloggers Premiere im Stadtrat einschlagen wollte, wo der SPD-Mann ja keine „eigene“ Mehrheit hat? Sollte es als Schuss vor den Bug gedacht gewesen sein, war’s allerdings ein Rohrkrepierer ... Ein Wochenende ohne politische Scharmützel wünscht Ihnen