Rheinland-Pfalz KOMMENTAR: Reichlich unkonkret

Frauenministerin Spiegel will den Sexismus bekämpfen, nutzt aber die Instrumente des Regierens nicht.

Zeichen will sie setzen, Debatten anregen und Prozesse anstoßen – Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) bleibt sehr im Vagen, wenn sie darüber spricht, wie sie dem Sexismus den Kampf ansagen will. Sie hat ein Kampagnenlogo entwerfen lassen und Botschafterinnen und Botschafter gewonnen, die nach den Worten der Ministerin eigene Veranstaltungen unbekannten Formats zu dem Thema planen. Spiegel will eine Öffentlichkeit sensibilisieren, die durch die #Metoo-Debatte längst in hohem Maß elektrisiert ist. Deren Reichweite wird ihre „Lautstark“-Kampagne nie erzielen. Was also haben Frauen, die auf der Straße, in der Kneipe oder am Arbeitsplatz sexuell belästigt oder bedrängt werden von dem, was Spiegel vorgestellt hat? Nichts! Als Mitglied der Landesregierung hätte Spiegel beispielsweise die Möglichkeit, Gesetzesentwürfe vorzulegen oder Verordnungen zu erlassen – kurzum, Rahmenbedingungen zu verändern. All das macht sie nicht. Nur Worte.