Kreis Südwestpfalz Gegen Windräder in Käshofen

„Wir hocken mittendrin“, beschrieb Rosenkopfs Bürgermeister Jürgen Plagemann in der Gemeinderatssitzung am Montag die Geräuschsituation, falls bei Käshofen die drei beantragten Windräder aufgestellt werden. Die Ratsmitglieder sprachen sich daher gegen die Windräder aus. Hingegen befürworteten sie die Erhöhung der Grundsteuer A und B und die Anhebung der Friedhofsgebühren um 50 Prozent.

„Obwohl man auf uns keine Rücksicht nehmen wird, wollen wir doch dazu unsere Meinung kundtun“, erklärte Plagemann. Der Bürgermeister erinnerte an die Windräder auf Lambsborner und Martinshöher Gemarkung, die man von Rosenkopf aus sieht: „Die sind uns einfach vor die Nase gesetzt worden. Uns hat damals überhaupt niemand gefragt. Nun sollen wir umzingelt werden.“ Plagemann: „Aus Gründen der Wohnqualität dürfen wir dem Bauantrag nicht zustimmen.“ Es drohten dann Geräusche von beiden Seiten. Auch Schlagschatten sei zu befürchten. Würde man die Bürger von Rosenkopf befragen, so wären 80 bis 90 Prozent dagegen. Dementsprechend stimmte auch der Rat ab. Vier Ratsmitglieder sagten Nein, Sabine Weis enthielt sich der Stimme. Ob aber letztendlich die Windräder aufgestellt werden, darüber hätten letztlich auch Tiere zu entscheiden, meinte der Bürgermeister. Geschützte Tiere in dem vorgesehenen Gebiet könnten die Pläne zunichte machen. Bis zum Ende des Haushaltsjahres 2016 wird der Stand der Rosenkopfer Liquiditätskredite rund 81 600 Euro betragen. Ende 2019 werden es voraussichtlich 127 000 Euro sein. Daher schlug die Verwaltung der Gemeinde ein Haushaltskonsolidierungskonzept vor. Plagemann machte die Zwangslage deutlich: „Wenn wir den Vorschlag ablehnen, bekommen wir unseren Haushalt nicht durch. Hinsichtlich Zuschuss für das Dorfgemeinschaftshaus sieht es schlecht aus.“ „Um Gutwill zu zeigen“, hob der Rat einstimmig den Hebesatz für die Grundsteuer A von 300 auf 320 und für die Grundsteuer B von 365 auf 385 Prozentpunkte an. Die Gewerbesteuer ließ er bei 365 Punkten. „Mit den Mehreinnahmen von 2070 Euro im Jahr werden wir unsere Liquiditätsverschuldung von jährlich rund 15 200 Euro wohl kaum ausgleichen können“, kommentierte Plagemann. Da trotz Erhöhung der Friedhofsgebühren Ende letzten Jahres der Teilhaushalt weiterhin ein Defizit ausweist, war die Kreditgenehmigung seitens der Kreisverwaltung mit der Auflage verknüpft, dass Rosenkopf im Laufe des Haushaltsjahres 2016 die Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen „angemessen“ erhöht. Die Verbandsgemeinde hatte 75 Prozent aufgrund einer Berechnung über fünf Jahre vorgeschlagen. Damit konnten sich die meisten Ratsmitglieder jedoch nicht anfreunden. Vier stimmten für 50 Prozent, Walter Schleppi enthielt sich der Stimme. Plagemann danach: „Wir haben das doch nur getan, um uns selber zu beruhigen. Mit 50 Prozent hängen wir weiterhin unten drin. Ende des nächsten Jahres sitzen wir deswegen wieder da.“ Der Friedhof sei „richtig arbeitsintensiv“; die Wege müssten gepflegt und die Halle unterhalten werden. Nächstes Jahr wird Rosenkopf nicht am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilnehmen. Die Ratsmitglieder sahen die Vorgaben der Gremien noch nicht umgesetzt. So führte beispielsweise Christian Plagemann an: „Wir wissen nicht, ob die neu gepflanzten Obstbäume angehen.“ Auch stünden noch immer die Fichten am Friedhof, und der Backofen sei noch nicht vollendet. Der Bürgermeister: „Wir wollen nicht nur teilnehmen, wir wollen auch erfolgreich sein.“ Im nicht-öffentlichen Teil ging es um einen neuen Stromvertrag mit der Pfalzwerke AG. Dadurch kann die Gemeinde laut Bürgermeister Plagemann knapp 100 Euro im Jahr an Ausgaben einsparen. |urr