Eisenberg Zwei Stunden Politik zum Anfassen

„Mischen Sie sich ein! Es gibt viele Möglichkeiten, sich in die Gesellschaft einzubringen“, appellierte Gustav Herzogs (SPD) am Freitag an den 13er Jahrgang der IGS Eisenberg. Der Bundestagsabgeordnete nahm sich für das Gespräch mit dem ersten Abiturjahrgang der Schule zwei Unterrichtsstunden Zeit für die mit Sozialkundelehrer Jan Martin Dexheimer im Unterricht vorbereiteten Themen. Dass Politiker Menschen wie „du und ich“ sind, verdeutlichte der Wahlkreisabgeordnete am Beispiel seiner Herkunft und seines schulischen und beruflichen Werdegangs. Und ergänzte mit einem Schuss Selbstironie, dass Politik viel zu wichtig sei, „um sie allein den Politikern zu überlassen“. Denn, so Herzog an die Schüler: „Politik bestimmt auch Ihr Leben.“ Das war das Startzeichen für die Frage, weshalb Deutschland in der EU „die schlechteste digitale Infrastruktur“ habe. Flächenmäßig sei Deutschland viel größer als beispielsweise das digitale Musterland Lettland. Trotz zwei Jahrzehnten verlorener Zeit werden „wir 2025 die Nase vorn haben“, zeigte sich Herzog zuversichtlich. Dass der Bund Gelder für die Digitalisierung der Schule bereitstelle, obwohl „in den Schulen die Platten von den Decken fallen“, ließ Herzog so nicht stehen. Der Bund habe vor Jahren Gelder für Schulsanierungen bereitgestellt, und der Donnersbergkreis als Schulträger investiere große Summen in das IGS-Gebäude. Im Übrigen werde das von den Ländern zunächst abgelehnte Gesetz zur Digitalisierung der Schulen nicht in deren Kompetenzen im Bildungsbereich eingreifen. Wichtig seien künftig ausgebildete Administratoren für die Pflege der digitalen Systeme in den Schulen, meinte Herzog. Von Interesse für die Schüler war auch, weshalb Herzog bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten will. Er habe die 60er Altersmarke überschritten und wolle künftig etwas kürzertreten, werde sich aber weiterhin ehrenamtlich der Kommunalpolitik widmen, so der Abgeordnete. Die These, dass sich die SPD mit dem Eintritt in die Große Koalition in den „politischen Selbstmord getrieben“ habe, halte er für zu vordergründig und falsch. Herzog gestand „selbst gemachte Probleme“ in seiner Partei zu. Er sehe selbstkritisch, „was bei uns schiefläuft“. Der Eintritt der SPD in die Koalition sei nach der Mitgliederbefragung erfolgt. Denn nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen Union, Grünen und FDP durch den FDP-Vorsitzenden Lindner wären außer der Groko nur eine Unions-Minderheitsregierung oder Neuwahlen möglich gewesen. Auf großes Interesse stießen bei den Schülern auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Bundeswehreinsätze in Krisengebieten. Gegenüber der jetzigen Berufsarmee bevorzuge er unter anderem deshalb eine Wehrpflichtarmee, da diese in engerem Kontakt mit der Bevölkerung stehe, sagte Herzog. Weitere Themen, die die Abiturienten ansprachen, waren unter anderem die Glaubwürdigkeit von Politikern, die Freiheit der Abgeordneten oder die zeitliche Begrenzung von politischen Ämtern.