Rheinpfalz Vom Defizit zum Überschuss

Wegen höherer Einnahmen kann die Gemeinde Odenbach ihren Haushalt mehr als ausgleichen. Dazu wurde in der Sitzung am Dienstagabend ein Nachtragshaushaltsplan beschlossen. Die Gestaltung am Platz an der Synagoge oder auch entlang der Draisinenstrecke wurde vorangebracht, auch mit dem Thema Rückschnitt von Bewuchs an Feldwegen beschäftigten sich die Ratsmitglieder. Alle Beschlüsse wurden einstimmig getroffen.

Wolfgang Keller von der Finanzverwaltung in Lauterecken stellte den Nachtragshaushaltsplan 2014 vor. Dieser wurde nötig, da die Gemeinde mehr Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen erhielt. Damit liegt der Haushalt leicht im Plus. Anstelle eines erwarteten Defizits von rund 37.000 Euro verzeichnet die Gemeinde ein Plus von rund 4600 Euro im Ergebnishaushalt. Im Finanzhaushalt sind neben 2500 Euro für einen Anhänger, 3000 Euro für ein Karussell und für Abschlussarbeiten am Bolzplatz 1000 Euro eingerechnet worden. Die Gesamtkosten für die Waldwegebrücke sind mit insgesamt 577.000 Euro veranschlagt, die hälftig auf die Jahre 2014 und 2015 verteilt sind. Der Zuschuss dafür beläuft sich auf 174.000 Euro 2015 und 173.000 Euro im Jahr 2016. Für die Neugestaltung des Platzes an der Synagoge liegt bereits der Förderbescheid in Höhe von 52.000 Euro vor, der Betrag soll anteilig in den Jahren 2016 und 2017 fließen. Nachdem der erste Plan für die Gestaltung des Platzes vor der Synagoge von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und dem Landkreis nicht akzeptiert worden war, weil weder die Barrierefreiheit noch ein Behindertenparkplatz berücksichtigt waren, wurde ein neuer Plan erarbeitet. Dieser sieht einen Behindertenparkplatz vor, auf Barrierefreiheit wurde aufgrund hoher Kosten verzichtet. Die Maßnahme kostet rund 80.000 Euro. Die Fläche neben der Bahnhofstraße und der Draisinenstrecke bis zum ehemaligen Bahnhof soll von Hecken befreit werden. Entstehen sollten eine Wiese und einige Steinhügel für Kleinlebewesen. Überwiegend sollen die Arbeiten in Eigenleistung erfolgen. Auch die Instandhaltung sei bereits geklärt, berichtete Ortsbürgermeister Gerhard Gins. Ebenfalls beschlossen wurde, dass die Verwaltung die Eigentümer von Grundstücken entlang der Wirtschaftswege auffordern soll, diese von übermäßigem Bewuchs freizuschneiden. Sollte die Aufforderung ignoriert werden, beauftrage die Gemeinde einen Unternehmer mit der Beseitigung und stelle dem Eigentümer die Kosten in Rechnung. Anneliese Lehné machte darauf aufmerksam, dass es auch im Ort Probleme mit Straßenreinigung und Bewuchs gebe. Gins erklärte, dass er die Eigentümer immer wieder anschreibe, die Verhängung von Geldstrafen jedoch schwierig und eine Abwälzung der Kosten für eine Beseitigung meist nicht möglich sei, da die Betroffenen nicht zahlen könnten. Die Nutzung des Gemeindesaals wird ab 1. Januar teurer. Die Gebühr steigt von 75 auf 90 Euro, der Aufschlag für Auswärtige von 20 Euro auf 40 Euro und die Heizkostenpauschale von 20 auf 30 Euro. Der Strom wird nach Verbrauch abgerechnet. Für Beerdigungen und Vereine gelten andere Konditionen. Für die Beleuchtung des Weihnachtsmarktes sorgt künftig der Verkehrsverein, der im Gegenzug zehn Jahre keine Standgebühr zahlen muss. Themen für das kommende Jahr wie ein einheitliches Leitsystem oder auch die Fußgängersicherung im alten Ortskern wurden schon angedeutet. (sbs)