Rheinpfalz Noch kein weißer Rauch über Hauenstein

„Noch keinen weißen Rauch“ wollte Lugs Ortsbürgermeister Hermann Rippberger, der für die FWG VG erstmals in den Verbandsgemeinderat einziehen wird, in der Frage einer künftigen Koalition vermelden. Man sei in Sondierungsgesprächen, die aber vor eigentlichen Koalitionsverhandlungen abgeschlossen werden müssten, teilte Rippberger auf Anfrage der RHEINPFALZ mit.

Andreas Wilde, in der zu Ende gegangenen Periode in Personalunion Beigeordneter und Fraktionssprecher der SPD, gab in seiner Antwort auf unsere Anfrage schon mal eine Richtung vor: „Wir sind in Gesprächen für eine Koalition mit den Fraktionen der Grünen und Freien Wählergruppe aus dem Luger Tal“, teilte er mit. Man wolle „die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten fünf Jahre weiterführen, um die Ortsgemeinden weiterhin zu entlasten und die angestoßenen Projekte weiterzuführen“. Ähnlich äußerte sich der Beigeordnetenkollege Manfred Seibel (Grüne). Es sei „erfreulich“, dass die Wähler „die Koalition aus FWG, SPD und Grünen bestätigt“ bestätigt hätten. Man habe „sogar ohne die FWG Hinterweidenthal die bisherigen 13 Sitze halten“ können. Das zeige, so Seibel weiter, „dass unsere Politik von den Wählern honoriert wurde und wir auch bei der Frage ,Erhalt der Verbandsgemeinde Hauenstein’ auf dem richtigen Weg sind“. In die Gespräche über eine mögliche Koalition war die FWG Hinterweidenthal nicht einbezogen worden: „Die erforderliche Mehrheit der Sitze im Rat ist durch die drei Fraktionen FWG VG, SPD und Grüne erreicht“, teilte auf Rückfrage Andreas Wilde mit. Genug für FWG, SPD und Grüne Die von Wilde und Seibel angedeutete Tendenz war so erwartet worden. Denn die Koalition aus SPD, FWG und Grünen hatte in der zurückliegenden Legislatur zusammengehalten und zumeist en bloc abgestimmt. Das hatte sich erst in der letzten Sitzung des Rates geändert, als die drei FWG-Ratsmitglieder aus Hinterweidenthal als einzige gegen einen Antrag zum Erhalt der VG Hauenstein gestimmt hatten. In der Folge waren dann auch die Hinterweidenthaler FWG-Ratsmitglieder auf Distanz zur FWG VG gegangen und hatten als FWG Hinterweidenthal an den Wahlen zum Verbandsgemeinderat teilgenommen. Die Wählergruppe vom Teufelstisch hatte sich folgerichtig auch definitiv und klar für die vom Rat am 12. Juni vergangenen Jahres beschlossene freiwillige Fusion mit der VG Dahner Felsenland positioniert. Zwei Sitze haben die Hinterweidenthaler ergattert. Die bisherige Beigeordnete Barbara Schenk hatte auf der FWG-Liste lediglich auf Platz 14 kandidiert, war zwar auf Rang fünf vorgewählt worden, hatte aber kein Mandat erringen können. Für die FWG ziehen nun Helmut Disque und Ratsneuling Heiko Kustes in den Rat ein. Anders als die Hinterweidenthaler hatten sich alle anderen kandidierenden Gruppen im Wahlkampf zuletzt für einen Erhalt der VG Hauenstein stark gemacht hatten. Für den Fall, dass in dieser Frage Mainz nicht „mitspielt“, hat sich die FWG VG eindeutig für eine Fusion mit Annweiler ausgesprochen. Beschlusslage ist seit dem 12. Juni 2018 allerdings eine freiwillige Fusion mit der VG Dahner Felsenland. Es wird spannend, wie Mainz auf den Antrag auf Erhalt der VG reagiert und – für den Fall einer Ablehnung – wie sich der neue Rat nun positionieren wird. Kräfteverhältnisse verschoben Innerhalb der Koalition haben sich die Kräfteverhältnisse verschoben. Stärkste Fraktion mit fünf Sitzen ist nun die FWG VG, die mit Herbert Schwarzmüller (Schwanheim), Hermann Rippberger (Lug) und Thomas Funck (Dimbach) drei bisherige Ortsbürgermeister, deren Bestätigung im Amt durch die jeweiligen Ortsgemeinderäte aber zu erwarten ist, in den Rat schickt. Auch der neu gewählte Ortschef von Wilgartswiesen, Manfred Schoch, zieht über die FWG-Liste in den Rat ein. Die SPD, bisher stärkste Fraktion innerhalb der Koalition, hat ein Mandat verloren und ist nun wie die Grünen mit vier Sitzen im Rat vertreten. Insgesamt hat der neue Verbandsgemeinderat nach den Wahlergebnissen vom 26. Mai ein anderes Gesicht. Zunächst: Die Wählergruppe „Bürger für Wilgartswiesen“ (BfW), die bisher mit zwei Sitzen vertreten war, hat keine Liste mehr aufgestellt und ist folglich nicht mehr im Rat vertreten. Knapp stärkste Fraktion bleibt trotz enormer Verluste die CDU, die die Wähler von zehn auf sechs Sitze schrumpfen ließen und die sich auch jetzt wieder in der Opposition finden wird. Mehr Gewicht als bisher hat nun die FDP, die – statt bisher einen – nun drei Sitze innehat und sich für einen Erhalt der VG Hauenstein stark machen will, wie man im Wahlkampf betont hatte. Ihr hatte sich die Bürgerinitiative „Pro Annweiler“ angeschlossen, mit mäßigem Erfolg freilich: Aus den Reihen der BI schaffte nur Peter Hoffmann den Sprung in den Rat. Weder BI-Sprecher Manfred Weber (Wilgartswiesen) noch andere Akteure aus den Reihen der BI sammelten so viele Stimmen, dass es für einen Einzug in den Rat reichte. Wer nimmt Mandat nicht an? Nach den Erfahrungen dürfte es allerdings durchaus noch Veränderungen in der personellen Zusammensetzung des Rates geben. Wie Verbandsbürgermeister Werner Kölsch mitteilte, seien Schreiben an die Gewählten unterwegs mit der Frage, ob sie das Mandat annähmen. Momentan sei man in der „Rücklaufphase“. Eine Erklärungsfrist von acht Tagen sei eingeräumt.