Rheinpfalz „Muss erst jemand umkommen“

Voller falscher und teils grotesker Aussagen sei die Stellungnahme des Frohnhofer Ortsbürgermeisters Thomas Weyrich vom 23. August zum Thema Verkehrsberuhigung in Breitenbach. Dessen Ortsbürgermeister Jürgen Knapp nimmt nun wiederum Stellung zu Weyrichs Ausführungen, die sich auf den Artikel „Raser im Ort unter Kontrolle bringen“ vom 18. August bezog.

„Die politisch Verantwortlichen in Breitenbach bemühen sich seit sicher 20 Jahren vergebens um geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen an den Durchgangsstraßen, die Weyrich richtig als besonders wirksam beschreibt“, schreibt Knapp. Weyrich hatte Verkehrsberuhigungsmaßnahmen wie Fahrbahnschwenkungen angeführt. „Wie der Kollege darauf kommt, dass die Ortsgemeinde die Kosten tragen müsste und nicht der Baulastträger Land oder Kreis, bleibt wohl sein Geheimnis“, fährt der Breitenbacher Ortsbürgermeister fort. Vor rund sechs Jahren habe die Gemeinde an mehreren Durchgangs- und Ortsstraßen jeweils zwei Wochen lang Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Die „großteils erschreckenden Ergebnisse“ hätten das subjektive Empfinden vieler Mitbürger bestätigt: Teilweise waren 75 Prozent aller Fahrer zu schnell unterwegs und die Spitzenreiter lagen deutlich über 100 Stundenkilometern innerorts. Mit diesen Resultaten habe sich die Gemeinde seinerzeit an die Polizei gewandt mit der Bitte um entsprechende Kontrollen, was jedoch abgelehnt worden sei. Die genannten Stellen seien keine Unfallschwerpunkte. „Offenbar muss erst jemand, wie in Medard, zu Tode kommen, bevor endlich gehandelt wird“, meint Knapp. Gewiss sei die Überwachung des fließenden Verkehrs keine Pflichtaufgabe der Verbandsgemeinde (VG), weiß Knapp. Er erläutert jedoch, dass die neue VG Oberes Glantal auf Grund ihrer Größe diese Aufgabe übernehmen kann. Daher habe der Ortsgemeinderat Breitenbach im Januar einstimmig beschlossen, die VG zu bitten. „Es handelt sich also nicht um einen ,Wunsch des Ortsbürgermeisters Knapp’“, betont dieser. Seine Kritik an Verbandsbürgermeister Christoph Lothschütz habe sich außerdem darauf bezogen, dass das Thema in der Verbandsgemeinderatssitzung im März kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen worden war. Gegen das Argument hoher Personal- und Sachkosten führt Knapp ins Feld, dass es „sicher sehr wenige öffentliche Bereiche gibt, die so schnell kostendeckend oder gar mit Überschuss arbeiten, wie die Überwachung des ruhenden oder fließenden Verkehrs“. Zahlreiche Kommunen übernähmen die Überwachung des fließenden Verkehrs selbst: im angrenzenden Saarland fast alle Städte, die Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau und Otterberg-Otterbach sowie „die VG Lauterecken-Wolfstein, die bisher mit Otterbacher Technik arbeitet, diskutiert gerade die Anschaffung eines eigenen Messgerätes“.