Rheinpfalz „Mit Geduld am Ende“

Thema im Gemeinderat am Mittwoch waren die schlechten Internetverbindungen in Horbach. Marcel Schäfer sprach von einer Wettbewerbsverzerrung, da Betriebe und Einwohner mit einem Heimarbeitsplatz eine schnelle Internetübertragung dringend benötigen.

Zudem sei bei Bauinteressenten oder Wohnungssuchenden die Übertragungs-Geschwindigkeit sehr wohl ein Kriterium, was in der Vergangenheit auch schon dazu geführt habe, dass Vermieter ihre Wohnungen nicht vermieten konnten oder Bauinteressenten sich anderen Gemeinden zuwandten. In der Verbandsgemeinde sei Horbach die am schlechtesten versorgte Gemeinde. Würde man der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd angehören, wäre das Problem schon längst gelöst, meinte Marcel Schäfer. Er forderte die Verbandsgemeinde auf, ihren Haushalt in Ordnung zu bringen. Dort waren nämlich 60.000 Euro für den Ausbau des Netzes vorgesehen, die aber von der Kommunalaufsicht aufgrund der finanziellen Lage gestrichen wurde. Er forderte die Fraktionen auf, gemeinsam Druck zu machen, damit sich was bewegt. Ortschef Walfried Schäfer verlangte von der Verbandsgemeinde, das Problem bis zum nächsten Jahr zu lösen. Marcel Schäfer verwies auf Fördergelder der EU. Kevin Merkel sagte, dass die Minimalversorgung in Horbach nicht flächendeckend sei. So sei er innerhalb des Ortes umgezogen und wollte von der Telekom einen Internetanschluss mit derselben Übertragungsgeschwindigkeit wie bisher. Von der Telekom wurde ihm gesagt, dass keine Anschlüsse frei wären und er warten müsse, bis jemand sterbe oder umzieht. „Gott sei Dank ist dann jemand umgezogen“, sagte Merkel. Was die Versorgung mit Breitbandkabel anbelangt, ist in Horbach die Geduld am Ende, sagte der Ortschef. Im Kindergarten soll ein Raum für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren hergerichtet werden. Aufträge für die Umbauarbeiten dürfen vom Ortschef vergeben werden, sofern die Kosten nicht den Zuschuss vom Kreis übersteigen. Die Ausschreibung der Arbeiten sei noch nicht erfolgt, da der Zuschussantrag noch nicht gestellt war. Allerdings dränge die Zeit, da schon Kinder auf der Warteliste für die Plätze seien, erläuterte Walfried Schäfer. Familien, die Bauplätze oder Wohnungen vor Ort wollten, beziehen die U-3-Plätze in ihre Entscheidung mit ein, informierte Schäfer den Rat über an ihn gestellte Anfragen. Übersteigen die Kosten den Zuschuss, soll eine Dringlichkeitssitzung einberufen werden, war sich der Rat einig. Der Ortschef wollte vom Rat wissen, welche Kriterien er bei der Bestattung Auswärtiger auf dem Gemeindefriedhof anlegen solle. Der Rat war sich einig, das Hauptaugenmerk darauf zu legen, ob der Verstorbene einen Bezug zu Horbach hat. Als Beispiele wurden genannt, dass der Verstorbene Kinder vor Ort habe oder selbst mal hier gewohnt haben muss. Anregungen zur Erweiterung und Änderung des Bebauungsplans „Schwanenmühle“ sollen nun, soweit erforderlich, eingearbeitet werden. Unklar war für einige Räte, warum das Verfahren sich so lange hinzieht. Schließlich habe der Rat den ursprünglichen Bebauungsplan im Mai 2008 beschlossen mit dem Hinweis, ihn schnellsten auf den Weg zu bringen. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass Arbeitsplätze geschaffen werden. Zur Verzögerung hat laut Schäfer beigetragen, dass die Firma EMS das Verfahren eine Zeit lang nicht forciert habe. Unlängst sollte auch ein Vertrag zwischen der EMS, den Gemeinden Schopp und Horbach wegen der angrenzenden Waldflächen, die im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben stehen, vorbereitet werden. Zu dem Termin sei kein Vertreter der EMS erschienen, erläuterte Schäfer. (jn)