Rheinpfalz Keine Besserung in Sicht

Der Gemeinderat Herchweiler verabschiedete in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltsentwurf 2015, der ein Defizit von 100.000 Euro ausweist. Ortsbürgermeisterin Sigrid Stolingwa sieht keine Chance, die Gemeindekasse in absehbarer Zeit auszugleichen. Sie sieht keine Möglichkeit, die Einnahmen zu erhöhen oder die Ausgaben zu senken.

Der Entwurf weist einen Fehlbetrag von rund 100.000 Euro auf. Das Eigenkapital wird bis zum Jahresende bis auf 82.000 Euro sinken. Beim Start der Doppik-Buchführung am 1. Januar 2008 waren es immerhin noch 954.000 Euro. Von den erwarteten Einnahmen in diesem Jahr, etwas mehr als einer halben Million Euro, verbleiben der Gemeinde nach Abzug der Kreisumlage, der Verbandsgemeindeumlage und des Kostenanteiles für den Kindergarten in Konken gerade noch 25.000 Euro. Die Gemeinde Herchweiler will in diesem Jahr 23.000 Euro ihrer Verbindlichkeiten tilgen, dann verbleiben immer noch mehr als eine Million Euro übrig. Die Pro-Kopf-Verschuldung des 500-Seelen-Dorfes beträgt rund 2000 Euro. Eine Erhöhung der Einnahmen wäre zwar durch den Verkauf einiger Bauplätze möglich, aber es fänden sich keine Interessenten, teilte die Ortsbürgermeisterin mit. Der Fehlbetrag betrug im Jahr 2012 117.000 Euro, im Jahr 2013 111.000 und im Jahr 2014 94.000 Euro. Die Gemeindesteuern und Gebühren bleiben unverändert. Der Rat stimmte nach längerer Diskussion dem Haushaltsentwurf zu – ein Ratsmitglied enthielt sich der Stimme. Jedoch auch Erfreuliches konnte die Ortsbürgermeisterin verkünden: Es gingen insgesamt 400 Euro an Spenden ein. Für den Spielplatz spendeten der Nachmittagskaffeekreis 250 Euro, der Bouleclub und ein Privatmann je 50 Euro, der gleiche Privatmann spendete weitere 50 Euro für den Ehrenkranz am Volkstrauertag. Für die Nutzung der Gemeindewege beim Bau der Windkraftanlagen zahlte der Hersteller 2750 Euro. Die Anlagen bei Herchweiler erzeugten im Jahr 2014 2,5 Millionen Kilowattstunden. Die Pfalzwerke senken den Strompreis zum 1. April um 0,182 Cent pro Kilowattstunde. Kusels Verbandsbürgermeister Stefan Spitzer, der in der Ratssitzung anwesend war, bestätigte, dass das System des Finanzausgleiches in Rheinland-Pfalz nicht geeignet sei, die finanzielle Situation der Gemeinden zu verbessern. Auch die Verbandsgemeinde Kusel habe finanzielle Sorgen, sagte Spitzer. Er wisse, dass die Umlage die Gemeinden beutelt, aber sie sei nicht die höchste im Landkreis Kusel. Die Kreisumlage sei mit die niedrigste in Rheinland-Pfalz. Die Zuschüsse des Landes an die Gemeinden, Verbandsgemeinden und Kreise seien rückläufig. In der Verbandsgemeinde Kusel sollen laut Spitzer die Arbeiten am Rathaus und am Feuerwehrhaus in Selchenbach fertiggestellt werden. In die Schulen, Kindergärten und Feuerwehren werde weiter investiert. (sä)