Rheinpfalz Kaiserslautern: Am Samstag #SaveYourInternet-Demo in der Innenstadt

Unter dem Stichwort #SaveYourInternet sind am Samstag, 23. März, europaweite Demonstrationen angekündigt – auch in Kaiserslautern. Hintergrund ist die EU-Urheberrechtsreform, die dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorliegt. Der Protest, der sich im Internet formiert hat, ist gewaltig.

Proteste online und offline

Wer am Donnerstag die Seite der Internetplattform Wikipedia aufrief, sah sich einem schwarzen Bildschirm gegenüber – das beliebte Online-Nachschlagewerk war für einen Tag offline. Deutschlandweit und auch in Kaiserslautern haben mehrere Internetseiten gestern ihren Betrieb eingestellt und zum Protest aufgerufen, wie Silvan Stein berichtet. Stein, Mitglied der Piratenpartei: „Das Thema liegt uns sehr am Herzen.“ Zum Zeichen des Protestes waren gestern die Seiten der Piratenpartei, mehrere Internet-Foren sowie die Seite von Freifunk Westpfalz abgeschaltet. Am Samstag soll der Protest von einem breiten Bündnis aus dem Netz in die Innenstadt verlegt werden: Mit einer Demonstration ab der Stiftskirche und einer Kundgebung am Schillerplatz.

Artikel 13 schränkt Freiheit im Internet ein

Werde die europäische Urheberrechtsreform umgesetzt wie geplant, habe das große Auswirkungen auf die Freiheit im Internet, ist Stein überzeugt. Konkret geht es um den Artikel 13, der regelt, dass Betreiber von Internetplattformen für den Inhalt der auf ihnen geposteten Beiträge verantwortlich sind und die Beiträge auf Urheberrechtsverletzungen überprüfen müssen. Aus diesem Grund müsste jeder einzelne Beitrag vor der Veröffentlichung geprüft werden. Da dies händisch nicht zu leisten sei, würden in der Praxis häufig sogenannte Upload-Filter eingesetzt, die jeden Beitrag vor der Veröffentlichung prüfen und gegebenenfalls zensieren, schildert Stein. Doch diese Filter kosten Geld und werden nur von wenigen Betreibern weltweit angeboten, was rasch zu einer Monopolstellung führen könnte.

Demonstration in Kaiserslautern

Die Demonstration startet am Samstag, 23. März, 13 Uhr, an der Stiftskirche. Zu der Kundgebung rufen unter anderem Linke, ChaosinKL und die Piraten-Partei auf.