Rheinpfalz Industriestraße: „Knackpunkt die Million“

MÜNCHWEILER. Beim Tagesordnungspunkt „Ausbau der Industriestraße“ der Gemeinderatssitzung waren betroffene Anliegern anwesend. Der Rat beschloss die Ausschreibung.

Ortschef Georg Denz sagte, dass es nach einer Anliegerversammlung im Februar Einwände von Grundstückseigentümern wegen der angenommenen Kosten von rund 1,9 Millionen Euro gab. Der kritisierte Vollausbau sei aber nach nochmaliger Überprüfung „wegen des fehlenden frostsicheren Unterbaus und der zu berücksichtigenden Belastungsklasse in der Industriestraße unumgänglich“. Eine gewünschte „reine Fahrbahnsanierung“ sei aus förderrechtlicher Sicht für eine Bezuschussung nicht haltbar. Auch würden bei einer reinen Sanierung sowohl das Ingenieurbüro Dilger (Dahn), als auch die Baufirma Gewährleistungs- und Haftungsansprüche ablehnen. Um die Ausbaukosten zu reduzieren, seien nochmals ein Ortstermin durchgeführt und Anregungen der Anlieger aufgenommen worden. Etwa ein gepflasterter, wechselseitiger Gehweg auf die gesamte Ausbaulänge, Einfassung der Fahrbahn auf der Seite ohne Gehweg lediglich mit Rundbordsteinen (ohne Rinne), Vollausbau nur bis zum Wendehammer, keine grundlegende Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Damit würden sich die Kosten um 359.000 auf 1,533 Millionen Euro reduzieren. Wie Denz mitteilte, war der Knackpunkt „die Million“ bei den Anliegern. Nach vorläufig berechnetem Gemeindeanteil sei man dieser Zahl schon sehr nahe, denn dann läge man bei 1,07 Millionen (Anliegeranteil) „und das trotz Vollausbau“. Thomas Hüther (FWG) sagte, dass im Wendehammer zwei Lampen aufgestellt und eine versetzt werden müssten. Das könnte 7000 und 10.000 Euro kosten. Bernhard Kämmerer (FWG) wollte wissen „ob künftig für alle anderen Ausbaumaßnahmen dieser sparsame Ausbau zum Tragen kommt oder aus dem Vollen geschöpft wird, weil dann wieder über wiederkehrende Beiträge bezahlt wird“. Denz versicherte, dass alles auf „sparsame Ausführung“ überprüft werde. Denz räumte ein, dass es wegen der Straßensperrungen einige Probleme geben werde. Es werde die Durchfahrt über den Hombrunnerhof geprüft. Laut Beigeordnetem Leo Littig ist voraussichtlich jede Firma maximal zwei Monate direkt vom Ausbau betroffen. Denz sagte eine weitere Anliegerversammlung vor Ausbaubeginn und, „wenn nötig, eine während des Ausbaus“ zu. Bei vier Enthaltungen wurden die Ausführungsplanung auf der Grundlage der überarbeiteten Kostenberechnung des Ingenieurbüros Dilger und die Ausschreibung der Arbeiten beschlossen. (mt)