Rheinpfalz Diskussion über Baugrundstück

Eine heftige, aber dennoch sachlich geführte Debatte entbrannte bei der Sitzung des Gemeinderates. Grund war die Anfrage eines Breitenbacher Bürgers zum Bau eines Einfamilienhauses. Diskutiert wurde, weil das potenzielle Baugrundstück außerhalb der örtlichen Bebauung liegt. Dem Jahresabschluss 2014 stimmt der Rat ohne Diskussion zu.

Schwierig dürfte sich der Genehmigungsweg der Bauvoranfrage eines Breitenbacher Bürgers für den Bau eines Einfamilienhauses in den sogenannten „Breitwiesen“ gestalten. Nach der Diskussion erteilte der Rat schließlich mit sieben Ja-Stimmen seine Zustimmung. Drei Ratsmitglieder sprachen sich gegen das Vorhaben aus, drei enthielten sich. Ortsbürgermeister Jürgen Knapp, der mit Nein stimmte, sieht die Nähe zum Wald, aber auch das dortige Feuchtgebiet, als nicht geeignet für eine Wohnbebauung. Anders Karl-Heinz Becker (SPD), der nur dann ein Ablehnung des Rates für gerechtfertigt hielt, wenn die Gemeinde eine andere Verwendung für dieses Gelände vorgesehen hätte. Letztlich entscheiden die Kreisverwaltung beziehungsweise die Untere Baubehörde sowie andere Fachbehörden über den Antrag, argumentierte Becker. Den Rechnungsprüfbericht des Jahres 2014 verlas Sören Elmar, Vorsitzender des Prüfungsausschusses : Die Ergebnisrechnung schloss mit einem Jahresüberschuss von fast 39.000 Euro. Das Eigenkapital betrug zum Ende des Haushaltsjahres 1,81 Millionen Euro. Die Schulden aus Investitionskrediten beliefen sich auf 972.225 Euro. Richtig ins Kontor schlugen hingegen die Kassenkredite mit 1,87 Millionen Euro. Weitere Themen —Einstimmig winkte der Rat die neue Satzung zum Bebauungsplan „Auf dem Haselrech“ durch. Auslöser der Änderungsplanung war eine Bauvoranfrage, die sich auf ein Wiesengrundstück bezog, dass nun in die Bebauung aufgenommen worden ist. —Ebenfalls einstimmig vergab der Rat die Pflasterarbeiten auf dem Parkplatz im Bereich des Buswendplatzes sowie den Ausbau eines Fußweges an die Firma Backes. Das Unternehmen aus Tholey war mit rund 107.000 Euro günstigster Bieter. Dennoch liegt das Gebot über dem Leistungsverzeichnis des Planungsbüros und fast 27 Prozent über dem Zuschussantrag. Die Baustelle soll noch dieses Jahr eingerichtet werden, die Arbeiten im März 2019 beginnen.