Rheinpfalz Defizit „schon fast die Norm“

Der Haushalt für dieses und nächstes Jahr war zentrales Thema bei der Gemeinderatssitzung in Oberweiler im Tal am Mittwoch. Das Defizit wird sich voraussichtlich auf knapp 40.000 Euro belaufen.

Im Ergebnishaushalt stehen Erträge von 201.247 Euro Aufwendungen von 241.122 Euro gegenüber, sodass sich das geplante Defizit auf 39.875 Euro beläuft. Der Haushaltsplan samt Satzung wurde von Wolfgang Keller von der Verwaltung der Verbandsgemeinde (VG) vorgestellt und mit zwei Enthaltungen beschlossen. „Auch wenn ein Defizit von über 39.000 Euro in der Gegend schon fast die Norm ist“, gefällt das Ortsbürgermeister Harry Kelemen nicht. Er kritisierte auch die Verteilung von öffentlichen Geldern. Keller habe dem Rat mitgeteilt, dass das Ministerium versuchen wolle, die Gelder gerechter zu verteilen, aber wann und ob das komme, stehe noch in den Sternen. „Die Kreis- und die Verbandsgemeinde-Umlage schlagen ganz schön zu Buche“, beklagte Kelemen. Die VG-Umlage beläuft sich auf 54.000 Euro, die Kreisumlage auf 49.500 Euro. In diesem Jahr sind auch zwei größere Maßnahmen geplant. Am Kinderspielplatz wurden bei einer unabhängigen Prüfung Mängel festgestellt. Der Rat entschied sich, diesen direkt komplett neu zu gestalten, statt nur immer wieder zu flicken, wie der Ortsbürgermeister betonte. Außerdem sind am Dorfgemeinschaftshaus Arbeiten fällig. Einerseits ist das Dach an manchen Stellen undicht, was dringend behoben werden muss, um größere Schäden zu vermeiden, zum anderen stehen energetische Maßnahmen an. Der Heimat- und Kulturverein hatte sich aufgelöst und Geld für die Erneuerung eines Brückengeländers gespendet. Nun müssen, wie Kelemen auf Nachfrage eines Bürgers berichtete, Angebote abgewartet werden, bevor man etwas unternimmt. Schon vor längerem hatte der Rat beschlossen, eine Querrinne in der Mühlstraße zu bauen, damit das Wasser besser ablaufen kann, es hat sich aber noch nichts getan. Die VG wird sich nun darum kümmern, informierte Kelemen. Bald abgeschlossen sind die Arbeiten auf dem Friedhof. Dort entstehen Sitzgelegenheiten und ein neues Geländer. Die Gemeinde kann einen Schöffen auf die Vorschlagsliste setzen. Der Ortsbürgermeister möchte aber zuerst abklären, ob der Vorgeschlagene auch Interesse hat.