Rheinpfalz 200 000 Euro mehr für Ortsgemeinden

Die gute Konjunktur, die Erhöhung des Schwellenwertes bei den Schlüsselzuweisungen und Geld aus der Integrationspauschale des Landkreises machen es möglich: Der Verbandsgemeinderat wird die Umlage rückwirkend zum 1. Januar von 36 auf 34 Prozent senken. Das spült den zehn Ortsgemeinden 2019 zusammen 200.000 Euro mehr in die Kassen.

Für Lemberg als die größte der zehn Ortsgemeinden macht sich die Umlagesenkung beispielsweise mit 66.000 Euro bemerkbar. Trotz der Senkung, die aus formalen Gründen erst in der kommenden Sitzung beschlossen werden kann, bleiben auch der Verbandsgemeinde Mehreinnahmen von 90.000 Euro. Alle Ratsfraktionen waren sich in Sachen Umlagesenkung einig, auch wenn man davon ausgehen müsse, dass die Einnahmen in den kommenden Jahren wohl nicht so weiter sprudeln werden. Büroleiter Martin Schauer stellte in der Ratssitzung am Donnerstag den Nachtragshaushaltplan vor, in den die Umlagesenkung integriert ist. Daneben sind unter anderem die Mittel für die Herstellung der geplanten Premiumwanderwege eingestellt. In diesem und im kommenden Jahr sind dafür insgesamt 260.000 Euro vorgesehen. 162.250 Euro muss die Verbandsgemeinde selbst finanzieren, 97.750 Euro fließen über Zuschüsse. Mit Blick auf kleinere Arbeiten im Verwaltungsgebäude in der vergangenen Woche sagte SPD-Fraktionssprecher Heinrich Hoffmeister, dass in der Vergangenheit die Notwendigkeit eines Besprechungsraumes für die Ortsbürgermeister bei der Verwaltung festgestellt wurde. Er regte an, die dafür anfallenden Kosten in den endgültigen Nachtragshaushalt aufzunehmen. Schule Lemberg Einstimmig vergab der Rat für 54.000 Euro den Auftrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Generalsanierung des ehemaligen Hauptschultraktes einschließlich Pavillon der Grundschule Lemberg. Angedacht ist, dass die Grundschule in diese beiden Gebäude umzieht und das Linn’sche Gebäude und das Grundschulgebäude verkauft werden können. Hauptschule und Pavillon böten ausreichend Platz für die acht Klassen, versicherte Bürgermeisterin Silvia Seebach. Es gebe noch Reserven. Hoffmeister regte an, mit Blick auf mögliche Zuschüsse für die Sanierung zu prüfen, ob es Einschränkungen bei den Zuwendungen gebe würde, wenn die bisher für die Grundschule genutzten Gebäude im Gegenzug verkauft würden. Zudem gab er zu bedenken, dass es für das Kleinspielfeld unterhalb des Linn’schen Gebäudes derzeit eine Nutzungsbeschränkung gibt. Das sollte mit Blick auf einen möglichen Verkauf geprüft werden. Sirenen In der kommenden Sitzung will sich der Rat mit dem Erhalt der Sirenen in der VG befassen. Bürgermeisterin Silvia Seebach informierte, dass sich Harald Borne, der Leiter des Ordnungsamtes und gleichzeitig Wehrleiter der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben, aufgrund der dort vorhandenen Unterlagen Gedanken über die Ertüchtigung der Sirenen in der VG Pirmasens-Land gemacht habe. Er habe Kosten von rund 137.000 Euro errechnet. Nach Abzug des zu erwartenden Zuschusses des Kreises von 26.000 Euro müsste die VG 101.000 Euro aufbringen. Nachdem sich inzwischen die Firma Fischer einen Überblick verschafft habe, müsse man laut Seebach davon ausgehen, dass sich der Betrag auf rund 200.000 Euro verdoppeln könnte. Hinzu kämen dann noch die Kosten für die Unterhaltung. Bis zur nächsten Sitzung soll ein Angebot der Firma vorliegen.