Rheinland-Pfalz Meuterei bei Piraten

SAARBRÜCKEN (cps). Die bei der Landtagswahl 2012 überraschend mit 7,4 Prozent der Stimmen und vier Mandaten ins 51-köpfigen Saar-Parlament eingezogene Piratenpartei verliert einen Abgeordneten. Michael Neyses erklärte gestern seinen Wechsel zur Grünen-Fraktion, die wieder drei Angeordnete stellt.

Der 46-Jährige begründete den Schritt mit seiner politischen Nähe zu grünen Inhalten und dem zunehmenden Bedeutungsverlust der Piraten sowohl im Bund wie im Saarland. Die Arbeit im Landesverband sei zum Erliegen gekommen. „Nicht ich habe mich von meiner Partei gelöst, sondern meine Partei befindet sich in Auflösung. Die Partei, für die ich in den Landtag gewählt wurde, gibt es nicht mehr“, erklärt Neyses. Die Kluft zwischen Piraten-Basis und Landtagsfraktion im Saarland war zuletzt im Dezember deutlich geworden. Fraktionschef Michael Hilberer gab den Parteivorsitz ab, sprach von einem persönlichen Scheitern, die Basis zu einer konstruktiven politischen Arbeit zu bewegen. Die noch 400 Mitglieder zählenden Piraten drohten im Saarland im Nichts zu verschwinden, aus dem sie 2012 aufgestiegen waren. Gestern hieß es, die Partei sei lange noch nicht am Ende, werde Ende 2015 besser dastehen. Michael Neyses Wechsel sei eine „persönliche Karriere-Entscheidung“.

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