Rheinland-Pfalz Landtagswahl 2021: Der gültige Stimmzettel

Was tun, wenn man das Kreuz versehentlich an der falschen Stelle gesetzt hat?

Die beste Lösung im Wahllokal: den Wahlvorstand um einen neuen Stimmzettel bitten und den alten vernichten. Das rät der Landeswahlleiter, denn bei Korrekturen bestehe die Gefahr, dass der Wähler nicht mehr eindeutig erkennbar ist. Dann wird die Stimmabgabe als ungültig gewertet.

Wer dennoch eine Korrektur auf dem Stimmzettel vornehmen will, solle seinen Wählerwillen durch einen Zusatz unmissverständlich deutlich machen: zum Beispiel „ungültig“ neben das durchgestrichene Kreuzchen schreiben und „gültig“ neben das richtige. Aber Achtung: Andere Zusätze wie politische Aussagen führen automatisch zur Ungültigkeit.

Kreuze, Haken, Smiley: Was ist auf dem Stimmzettel erlaubt?

Eindeutige, neutrale Symbole sind erlaubt. Ein Smiley ist keine neutrale Stimmabgabe und ungültig, weil nicht erkennbar ist, ob es sich um Zustimmung, Ablehnung oder einen Scherz handelt. Ähnliches gilt für politisch behaftete Symbole.

Wann ist ein Stimmzettel ungültig?

Stimmen sind insbesondere dann ungültig, wenn der Stimmzettel

nicht amtlich hergestellt ist, nicht ausgefüllt wurde,für einen anderen Wahlkreis ist,den Wählerwillen nicht zweifelsfrei erkennen lässt,einen Zusatz oder Vorbehalt enthält – etwa politische Aussagen. Ausnahme: Zusätze, die die eindeutige Stimmabgabe sichern.