Zweibrücken Pirmasenser Händler wollen klagen

Wenn auf dem Zweibrücker Flugplatz die Lichter ausgehen sollten, hätte das womöglich auch Konsequenzen für das nahe Outlet-Center. Der Vorsitzende des Pirmasenser Einzelhandelsverbands, Erich Weiss, hat für diesen Fall gestern eine Klage gegen die zwölf zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage im Outlet angekündigt.

Die zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage seien an den Flugbetrieb auf dem nahen Flugplatz geknüpft. Entfalle der Flugbetrieb, entfalle auch die Genehmigung der zusätzlichen Sonntagsöffnungszeiten, argumentiert er. „Wir werden darauf achten, dass dies eingehalten wird“, sagte Weiss gestern im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Sollte es die Landesregierung, wie angekündigt, bei der Genehmigung der zwölf zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage belassen, „werden wir eine Klage einleiten“, sagte Weiss. Wahrscheinlich sei in diesem Fall, dass ein Einzelhändler klagt und der Verband die Kosten übernimmt. Der Pirmasenser Einzelhändler Heiner Wölfling befürchtet ein „Ungleichgewicht im Wettbewerb“, wenn im Outlet (ohne Flugbetrieb) alles beim Alten bleibt, während in Pirmasens – wie sonst wo im Land – die verkaufsoffenen Sonntage auf vier beschränkt bleiben. Mit Weiss stimmt er überein, dass der Einzelhandel zu einer Klage geradezu verpflichtet ist, wenn die Chancengleichheit des Wettbewerbs gefährdet ist. Weiss und Wölfling würden auch in Kauf nehmen, wenn die Betreiber wegen der Umsatzeinbußen ohne zwölf zusätzliche Sonntage die Existenz des Outlets in Frage stellen würden. „Wir dürfen keine Wettbewerbsverzerrung zulassen“, beharren die beiden. Alle Einzelhändler, die im Einzugsgebiet des Outlets liegen und Umsatz verloren haben, würden sich wahrscheinlich die gleichen Gedanken machen. Vor Konflikten mit den Zweibrücker Kommunalpolitikern schreckt Weiss nicht zurück. „Wir sind Interessenvertreter und dürfen uns nicht scheuen, dem einen oder anderen auch mal auf die Füße zu treten“, sagte der Vorsitzende des Pirmasenser Einzelhandelsverbands. Zurückhaltend zu einer möglichen Klage äußerte sich gestern der Pirmasenser Oberbürgermeister Bernhard Matheis. Eine Klage stehe derzeit nicht im Zentrum der Ereignisse rund um den Zweibrücker Flugplatz und müsse erst intensiv rechtlich geprüft werden. Das zentrale Problem sei, dass, würde der Flugplatz geschlossen, eine bedeutende Infrastruktureinrichtung verloren ginge. „Das wäre ein schwerer Schlag für die Region“, sagte Matheis der RHEINPFALZ. Auch Pirmasens sei betroffen. Er kenne Unternehmer und Geschäftsführer, die die schnelle Anbindung über den Flugplatz Zweibrücken zu schätzen gelernt haben. „Das ist wie Taxi fahren“, so Matheis. Seinem Zweibrücker Kollegen Kurt Pirmann bekundete Matheis seine Solidarität. (pr)