Zweibrücken Opposition im Stadtrat stellt Überflieger infrage

Die Fraktionen von FWG, FDP und den Grünen beantragen eine erneute Abstimmung über das Projekt Überflieger im Stadtrat. Bei der Aussprache soll der aktuelle Sachstand geklärt werden. Der Stadtrat soll erneut darüber entscheiden, ob das Bauprojekt wirklich notwendig ist. Die Stadtspitze soll bei dieser Gelegenheit auch die Fragen des Bundes der Steuerzahler (wir berichten auf Seite 2) beantworten.

Kurt Dettweiler (FWG), Ingrid Kaiser (FDP) und Norbert Pohlmann (Grüne) wollen stellvertretend für ihre Fraktionen von Oberbürgermeister Kurt Pirmann wissen, ob die Gründe, die 2006 zu dem Baubeschluss führten, noch gelten. „Der Baubeschluss am 4. Oktober 2006 führte Argumente auf, welche heute nicht mehr zählen, wie Verkehrsströme zum City Outlet, Flughafen, etc.“, heißt es in dem Antrag. Durch die Schließung beider Einrichtungen hätten sich die Bedingungen aber verändert. Die Fraktionsvorsitzenden fragen, ob aktuelle Verkehrszählungen die Notwendigkeit der Brücke am Bubenhauser Kreisel belegen. Immerhin liege der Baubeschluss von 2006 schon zwei Legislaturperioden zurück. Es sei nicht sicher, ob der heutige Stadtrat dem Projekt immer noch zustimme. Außerdem wollen FWG, FDP und Grüne wissen, ob die Planung von 2004 immer noch gilt. Falls ja, müsse geklärt werden, inwieweit die aktuellen Kosten noch dem entsprechen, was damals ermittelt wurde und wer eventuelle Kostensteigerungen zahlen müsse. Damit spielen die drei Fraktionsvorsitzenden etwa auf Lohnerhöhungen oder eine Verteuerung der Baumaterialien an. Ein weiteres Thema im Antrag sind die Unterhaltskosten für das Bauwerk. Wie hoch werden sie sein und wer hat dafür zu zahlen?, will die Opposition wissen. Die zehn Fragen zu Baukosten, Unterhalt und Notwendigkeit, die der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz an Oberbürgermeister Kurt Pirmann stellt , möchten die Fraktionsvorsitzenden von FWG, FDP und den Grünen ebenfalls in der nächsten Stadtratssitzung beantwortet sehen. Es sei wichtig, dem Projekt mit einer erneuten Abstimmung in der Stadtratssitzung am Mittwoch, 22. April, Legitimität zu verleihen. Ein Ergebnis zugunsten des Überfliegers würde nach Meinung der Antragsteller die gegenwärtige öffentliche Diskussion beenden. (mefr)