Zweibrücken Überflieger im Stadtrat

In seiner Sitzung am Mittwoch ab 17 Uhr im Ratssaal stimmt der Stadtrat erneut über den sogenannten Überflieger – ein Brückenbauwerk, das den Bubenhauser Kreisel überspannen soll – ab. Beantragt haben die die Fraktionen der FWG, der FDP und der Grünen.

Wie mehrfach berichtet, ist das Vorhaben, den Überflieger zu bauen, um die Innenstadt direkter an die A 8 anzubinden, in den vergangenen Wochen schwer in die Kritik geraten. Die Notwendigkeit des Baus wird angezweifelt, und es werden Unterschriften gegen den Überflieger gesammelt. Bei einer RHEINPFALZ-Aktion sprachen sich die Anrufer mehrheitlich gegen das Projekt aus. In der Stadtratssitzung am Mittwoch sollen auch Fragen des Bundes der Steuerzahler zum Überflieger beantwortet werden. Da der Tagesordnungspunkt öffentlich ist, kann die Debatte im Stadtrat verfolgt werden. Öffentlich sind auch weitere Punkte der Tagesordnung, etwa die Vorstellung der Planung für die Villa Binkle sowie die Berichte über die Planungen „Stadt am Wasser“ und Schillerstraße. Weitere Themen sind die Sanierungsgebiete Innenstadt/Herzogvorstadt und Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße, das Stadt-Umland-Konzept (25-Punkte-Plan des Landes Rheinland-Pfalz), das Projekt „Soziale Stadt“, eine Änderung der Schul- und Schulgeldordnung in der städtischen Musikschule und die Beteiligung am Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. (sig)