Speyer Neues Ratsmitglied, Frage nach Ausgrabungskosten

Birgit Reichert (SPD) hat Anfang des Jahres ihr Ratsmandat niedergelegt. Den Platz der neu gewählten Ortsbeigeordneten in der SPD-Fraktion im Otterstadter Rat nimmt Melanie Mendel ein, die bei der Ratssitzung am Mittwoch von Bürgermeister Bernd Zimmermann (CDU) verpflichtet wurde. Mendel ist mit knapp 20 Jahren das jüngste Ratsmitglied. Ursprünglich hätte Philipp Hög nachrücken sollen, er wäre der nächste auf der Liste gewesen. Da er aber beabsichtige, aus Otterstadt wegzuziehen, rücke nun Melanie Mendel nach, erklärte Zimmermann. Etwas diskutiert wurde im Punkt Mitteilungen und Anfragen. Inge Link (SPD) griff ein Thema auf, das in der vorangegangenen Sitzung zu heftigen Diskussionen geführt hatte: die Friedhofserweiterung. Die CDU-Fraktion hatte sich, wie berichtet, dagegen ausgesprochen, weil in dem Gelände Gräber aus der Frankenzeit vermutet werden, für deren Ausgrabung die Ortsgemeinde 100.000 Euro zahlen müsste. „Sie haben diese Summe damals einfach in den Raum geworfen“, sagte Link zu Zimmermann. „Ich habe mich kundig gemacht: Laut Landesgesetz müsste der Ort ein Prozent der Investitionskosten zahlen. Ich möchte da detaillierte Informationen.“ Außerdem schlug Link vor, man könne diese Fläche, die ja nur einen Teil der Erweiterungsfläche ausmache, mit einer Belegungssperre versehen. Dann müssten die Gräber nicht ausgegraben werden. Zimmermann entgegnete, dass er die Summe – 100.000 Euro – von der Verbandsgemeindeverwaltung genannt bekommen habe. Ohne viel Worte genehmigte Zimmermann einen Antrag von Bürgerinitiative Otterstadt (BIO), in dem darum gebeten wurde, dass politische Gruppierungen den Tagungsraum im Remigiushaus kostenfrei für politische Arbeit und Versammlungen nutzen können. Hintergrund: Dieser Raum ist barrierefrei zugänglich, das Rathaus, in dem diese Veranstaltungen sonst stattfinden, nicht. Einstimmig wurden die Mitglieder für den Ausschuss Bau, Verkehr und Ortsentwicklung und den Rechnungsprüfungsausschuss vom Rat gewählt. (krx)