Speyer 
Neubau für das THW verzögert sich
„Etwas geknickt“ zeigt sich Jan Görich, seit fast einem Jahrzehnt THW-Ortsbeauftragter in Speyer, in einem RHEINPFALZ-Gespräch. Er kennt die beengten Verhältnisse in den teilweise maroden Gebäuden der Bundesanstalt am besten. Der Helferkreis sei zuletzt von 80 auf 86 angewachsen; dazu kämen 25 Jugendliche. Unter anderem sanitäre Anlagen und Abstellmöglichkeiten für Lastwagen im Wert von 400.000 Euro fehlten. Von der Stadt besteht im zweiten Jahr das Angebot, dass das THW auf eine Fläche an der Ecke Brunck-/Siemensstraße umzieht. Das wäre auch gut, weil dann mehr Platz für den Neubau der Feuerwache zur Verfügung stünde. Auf Ergebnisse wurde schon im Jahr 2020 gehofft. Auch Anfang 2022 heißt es jedoch: „Spruchreif ist nichts.“
Vor wenigen Wochen hat sich eine Option zerschlagen, die Görich und seinem Team nicht unrecht gewesen wäre. Ein Investor hätte für das THW bauen, der Bund als dessen Träger dann eine Anmietung für zunächst 15 Jahre zusichern können. Das war nicht unumstritten, wie zuletzt Stadtrat Claus Ableiter (FW) betonte, der in einer Pressemitteilung „eine Bereicherung von Privaten“ vermutet hatte. Görich und die Stadt weisen das zurück – zumal es jetzt eh nicht mehr in Frage komme. Der THW-Vertreter erklärt es damit, dass sich bei der zuständigen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) die Vorgaben geändert haben: Dieser dürfe nun nicht mehr auf den Privatinvestor zurückgreifen, sondern müsste selbst bauen.
„Fünf bis acht Jahre“
Dies werde das Verfahren verlängern, erläutert Görich: „Wir sprechen jetzt nicht mehr von ein bis zwei Jahren, sondern von fünf bis acht Jahren.“ Für das THW werde das zur weiteren Belastungsprobe. Das Verfahren für den nun erforderlichen „Staatsbau“ sei komplex. Zunächst müsse der Bund, vertreten durch die Bima, das Areal – 5500 Quadratmeter einer 25.000 Quadratmeter umfassenden Freifläche – erwerben. Dann müsse Baurecht geschaffen, geplant und vom Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) in Vertretung gebaut werden. Immerhin: Eine Willensbekundung von der Bima, so vorzugehen, sei da, und die Stadt und das THW zögen an einem Strang, wie Görich sagt. Das könnte Speyer auf der Liste des Bundesbauprogramms für das THW nach oben bringen.
„Die Stadt wartet nun, dass die Bima in dieser Sache auf sie zukommt“, erläutert Lisa Eschenbach, Pressesprecherin der Stadtverwaltung. Darauf habe sie keinen Einfluss. Wenn es ein Ja aus Bonn gäbe, würde das „Druck aus dem Kessel“ nehmen, so die Sprecherin. Auch bei der sich ebenfalls länger als erhofft hinziehenden Planung der neuen Hauptfeuerwache gebe es nämlich eine Abhängigkeit von der THW-Entscheidung: Im bisherigen Prozess hat sich gezeigt, dass die heutige Feuerwehr-Fläche in der Industriestraße zu klein ist. Zunächst war eine Tiefgarage geplant worden, um die Nutzfläche zu vergrößern, jetzt sei jedoch alles oberirdisch geplant, um die Abläufe zu vereinfachen und die Kosten zu begrenzen. Dabei könnte die THW-Fläche helfen.
Stadt plant anders
Die Stadt könne aber nur Gelände vorsehen, das auch in ihrem Besitz sei, so Eschenbach. „Daher plant sie momentan ohne das THW-Gelände.“ Ein für die Hauptfeuerwache benötigtes Parkhaus müsste deshalb auf dem ebenfalls angrenzenden Gelände des städtischen Baubetriebshofs untergebracht werden. „Die Stadt prüft derzeit, wie das realisiert werden könnte.“ Für das städtische Großprojekt mit voraussichtlichen Kosten im Bereich von 25 Millionen Euro sei derzeit die europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen in Vorbereitung. Sie solle im Mai fertig und dann nach einem vorgegebenen Verfahren veröffentlicht werden. Der Wettbewerb könnte dann im dritten oder vierten Quartal abgeschlossen und der Planungsauftrag vergeben werden.
Erste Kritik aus der Politik, dass das Verfahren sich hinzieht – zuletzt von CDU, FDP und FW – kontert Eschenbach damit, dass die Stadt von vielen externen Faktoren abhängig sei. Sie hoffe auf eine zügige Einigung mit der Bima, um mit beiden Projekten voranzukommen. Bima-Pressesprecher Thorsten Grützner teilt auf Anfrage mit, dass sein Arbeitgeber auf THW-Wunsch zunächst andere Unterbringungsmöglichkeiten geprüft habe, nun aber wieder die Fläche an der Brunckstraße in den Fokus nehme. Er werde „nun Kontakt mit der Stadt Speyer aufnehmen“, um deren genaues Angebot zu erfahren. Danach werde es sich mit dem THW abstimmen.