Speyer Koalitionsfrage: CDU erteilt erste Absage

SWG und Grüne könnten miteinander und wären interessiert daran, Juniorpartner der CDU in einer Stadtratskoalition zu werden (wir berichteten), jetzt kam trotzdem das Nein der Union: „Wir haben gestern die Absage erhalten“, bestätigte Grünen-Vorstandssprecherin Gudrun Weber. Jetzt deutet alles auf eine große Koalition hin.

CDU und SPD bestätigen ihre Einigung bislang nicht. Die CDU-Spitze war gestern nicht erreichbar, Stefanie Seiler als Vorsitzende der Sozialdemokraten kündigte an, nach einer Vorstandssitzung am Dienstag Näheres mitzuteilen. Die CDU hat ihre Absage gegenüber den Grünen Informationen der RHEINPFALZ zufolge damit begründet, nicht mehr mit der SWG koalieren zu wollen. SWG-Vorsitzender und Stadtbeigeordneter Frank Scheid hatte gestern – im Urlaub weilend – noch keine Rückmeldung der CDU erhalten, weiß jedoch um deren Skepsis: Die Absicht der SWG, vor Abschluss eines Koalitionsvertrags die eigenen Mitglieder zu befragen – und damit den Prozess bis Mitte Juli hinauszuzögern –, sei bei der Union nicht gut angekommen. „Es wurde offenbar als Absage unsererseits verstanden, war aber nicht so gemeint“, berichtete Scheid. Er habe als Vorsitzender gar keine andere Chance gehabt, als diesen Vorbehalt zu machen: Mehr als 20 Prozent der SWG-Mitglieder, wie in der Satzung vorgeschrieben, hätten eine außerordentliche Mitgliederversammlung zum Thema Koalition beantragt. Dafür sei kein früherer Termin möglich gewesen. Scheid und SWG-Fraktionssprecher Martin Roßkopf hatten darüber hinaus von Unzufriedenheit bei den Mitgliedern darüber berichtet, dass ihre Gruppe in der Zusammenarbeit mit der CDU zuletzt etliche „Kröten“ habe schlucken müssen. Aktuell sei der von der CDU vorgeschlagene Zuschnitt für die Ressorts von möglichen SWG- und Grünen-Beigeordneten nicht gut angekommen. „Das war nicht akzeptabel“, so Scheid. Es sei nicht darum gegangen, dass er laut Vorschlag seinen bis 2015 hauptamtlichen Job verloren hätte. Zwei ehrenamtliche Beigeordnete hätte die SWG akzeptiert. Eine Beigeordneten-Kandidatin der Grünen wäre Irmgard Münch-Weinmann gewesen. Sie hat nun ein anderes Amt erhalten: den Fraktionsvorsitz der Grünen. Es kam in der sechsköpfigen Fraktion zur Kampfabstimmung gegen Amtsinhaber Johannes Jaberg. Münch-Weinmann siegte, Jaberg wurde Stellvertreter. (pse)