Speyer Kampfkandidaturen um Beigeordnetenposten

Jeweils zwei Kandidaten gibt es für die beiden Beigeordneten-Posten in Schwegenheim: Bei der konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 9. Juli, bewerben sich Gustav Freye (SPD) und Bodo Lutzke (FWG) um das Amt des Ersten Beigeordneten. Werner Hellmann (SPD-Fraktion/parteilos) und Jürgen Wolff (CDU) konkurrieren um den zweiten Posten. Das haben Parteienvertreter auf RHEINPFALZ-Anfrage mitgeteilt.

Bodo Lutzke (FWG), knapper Verlierer der Ortsbürgermeisterwahlen, sagt, dass er Erster Beigeordneter werden wolle. Er räumt ein, angesichts der Niederlage gegen Amtsinhaber Peter Goldschmidt (SPD) zunächst „etwas geknickt“ gewesen zu sein: „Ich habe mit dem Gedanken gespielt, alle Ämter niederzulegen.“ Anrufe, E-Mails, Facebook-Einträge und Briefe, in denen Bürger ihm zu seinem tollen Ergebnis gratuliert hätten, hätten ihn neben seinem neuen Team „bestärkt, weiter politisch tätig zu sein und Verantwortung zu übernehmen“. Der FWG-Mann verspricht einen Neuanfang. Unter das, was in den vergangenen fünf Jahren passiert sei, die Querelen im Rat, wolle er einen Schlussstrich ziehen: „Ich fange bei Null an. Am Pfingstsonntag begann für mich eine neue Zeitrechnung. Ich reiche jedem die Hand. Ob sie angenommen wird, liegt an der anderen Seite“, betont er und meint damit die SPD, besonders Ortsbürgermeister Peter Goldschmidt. Lutzke ist optimistisch: „Ich denke, dass das Klima besser wird. Ich werde dran arbeiten.“ Er sagt, dass es „nicht nötig ist, mit der CDU eine Koalition einzugehen“: „Es gibt keinen Koalitionsvertrag. Wir werden keine gemeinsamen Sitzungen machen. Das heißt aber nicht, dass wir nicht gut zusammenarbeiten.“ Jede Fraktion und jedes Mitglied könne bei Abstimmungen selbst entscheiden. Lutzke gibt aber zu, dass bei den Beigeordnetenwahlen eine Zusammenarbeit zwischen FWG und CDU vereinbart worden sei: „Wir werden uns gegenseitig unterstützen.“ Denn: „Den von der SPD vorgeschlagenen dritten Beigeordneten halten wir in einem so kleinen Ort wie Schwegenheim für nicht erforderlich.“ Würden Wolff und er gewählt, seien alle drei Fraktionen in der Gemeindeführung vertreten. Laut Lutzke ist Holger Hellmann nun Fraktionsvorsitzender, Sonja Bock Stellvertreterin. CDU-Vorsitzender Jürgen Wolff bestätigt, dass er als Zweiter Beigeordneter zur Verfügung stehe. Und er sagt, dass dem Zweiten Beigeordneten nach der Hauptsatzung normalerweise zwei Geschäftsbereiche zuständen. Sein Wunsch: sich um Vereine und Jugend zu kümmern. Aber Wolff weiß auch: „Die Geschäftsbereiche vergibt der Ortsbürgermeister.“ Der CDU-Mann informiert, dass es „gute Gespräche“ mit SPD und FWG gegeben habe, die CDU aber keine Koalition eingehen werde, eigenständig bleiben wolle: „Wir sehen, welche Vorstellungen von den anderen kommen, was ansteht und entscheiden dann, mit wem wir stimmen.“ Am besten wären aus seiner Sicht einstimmige Entscheidungen. Er sagt, dass sich die CDU für Geh- und Radwege und einen Jugendbeauftragten einsetzen werde. „Vielleicht wird es auch einen Jugendgemeinderat geben.“ CDU-Fraktionsvorsitzender ist Johannes Lutzke, Stellvertreterin und Fraktionssprecherin Marliese Lischer. SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Pramschiefer bedauert, dass Gespräche mit FWG und CDU hinsichtlich der Beigeordnetenfrage „ergebnislos“ verliefen: „Wir konnten uns nicht auf eine Kompromisslösung einigen.“ Der von FWG und CDU verworfene SPD-Vorschlag: künftig drei Beigeordnete zu haben, so dass alle drei Fraktionen einen Beigeordneten stellen können. Pramschiefer sagt: „Mit dieser Lösung hätte jeder auch sein Mitgliederklientel zufriedenstellen können.“ Besonders die FWG habe aber „relativ deutlich mitgeteilt“, dass sie einen SPD-Beigeordneten nicht mittrage. Die CDU habe ihr Nein zum dritten Beigeordneten damit begründet, dass nicht genügend Arbeit vorhanden sei. Der SPD-Sprecher dazu: „Nicht jeder Beigeordnete muss einen Geschäftsbereich haben.“ Dass der SPD-Vorschlag abgelehnt worden sei, findet er schade. Denn: „Von der anderen Seite wurde so oft beteuert, dass sie kompromissbereit ist.“ Auch wenn FWG und CDU zusammen mit elf Sitzen die Ratsmehrheit stellten, werde die SPD als stärkste Fraktion mit neun Sitzen Gustav Freye als Ortsbürgermeister-Stellvertreter und Werner Hellmann als zweiten Beigeordneten ins Rennen schicken. Dass FWG und CDU nicht koalieren, bezweifelt Pramschiefer: „Meines Erachtens ist das Augenwischerei.“ Er glaubt, dass sich beide Fraktionen früh einig gewesen seien, zusammenzuarbeiten und verweist auf die „familiären Verbindungen“. Die Koalitionsfrage entscheidet sich laut Pramschiefer bei den Beigeordnetenwahlen: „Die Beigeordnetenwahl ist eine Aussage.“ (nti)