Speyer Hoffnung: Christdemokraten sollen Frieden bringen

Roland Haag (parteilos), unterlegener Kandidat bei den Ortsbürgermeisterwahlen in Schwegenheim, will eine Wahlempfehlung abgeben. Das hat er gestern auf Anfrage mitgeteilt. Für wen er sich aussprechen wird, ließ er aber noch offen. Er wollte sich gestern Abend erst noch mit seinen Beratern treffen. Im Gemeinderat ist dagegen die Situation klar: Mit drei errungenen Sitzen ist die CDU nach fünfjähriger Abstinenz künftig wieder das Zünglein an der Waage: Weder SPD noch FWG können alleine regieren.

Alle CDU-Sitze gingen zu Lasten der FWG, die künftig nur noch mit acht Mitgliedern im Rat vertreten ist, also keine absolute Mehrheit mehr hat. Erneut neun Sitze errang die SPD. Die Partei ist damit die stärkste Kraft im neu gewählten Rat. Wie bei den Ortsbürgermeisterwahlen zeichnete sich auch ein Kopf-an-Kopf-Rennen bei den Gemeinderatswahlen ab – zumindest, was die Anzahl der Sitze betrifft. Gegen 14.15 Uhr war der Stimmbezirk 101 (Gebiet südlich des Hainbachs) ausgezählt: Dort erreichte die SPD 46,7 Prozent, die FWG 36,8 Prozent und die CDU 16,4 Prozent. Bei den Sitzen hätte es damit ein Patt (10:10) zwischen FWG/CDU und SPD gegeben. Kurz vor 15 Uhr gab es das Ergebnis im Stimmbezirk 102 (Gebiet nördlich des Hainbachs): Die SPD erhielt 44,7 Prozent, die FWG 38,9 Prozent und die CDU 16,4 Prozent. Dort lagen FWG/CDU mit elf Sitzen vor der SPD (neun). Nach dem vorläufigen Gesamtergebnis erreicht die SPD 45,6 Prozent (12.664 Stimmen), die FWG 38 Prozent (10.536) und die CDU 16,4 Prozent (4561). 67,4 Prozent aller Stimmberechtigten haben sich an der Wahl beteiligt. Die SPD habe das Wahlziel, einen Sitz hinzuzugewinnen und dann mit dem Ortsbürgermeister die absolute Mehrheit zu stellen, verfehlt: „Glücklich bin ich nicht“, räumte SPD-Fraktionssprecher Dirk Pramschiefer ein. Erstaunt war er darüber, dass die CDU auf Anhieb so viele Sitze geholt hat. Positiv aus seiner Sicht: dass die Sitze nicht zu Lasten der SPD gegangen sind und die Fraktion ihre neun Sitze halten konnte. Ebenfalls positiv: die hohe Wahlbeteiligung. Pramschiefers Hoffnung: dass sich durch den Einzug der CDU die Stimmung im Rat bessert. Er betonte aber auch: „Manche Besetzung im Rat deutet nicht auf Entspannung hin.“ Pramschiefer sagte gestern, dass man das Wahlergebnis noch am Abend analysieren werde: „Wir unterhalten uns erst mal intern.“ Er fügte aber an: „Wir sind stärkste Fraktion. Und ich gehe davon aus, dass wir mit jeder Fraktion sprechen werden.“ Inwieweit die Gespräche auf fruchtbaren Boden fielen, bleibe abzuwarten, so der SPD-Sprecher. FWG-Chef Bodo Lutzke war „heilfroh, dass die CDU wieder im Rat vertreten ist“ – „damit die Konfrontation endlich aufhört. „Viele haben gesagt, dass die CDU höchstens zwei Sitze bekommt – meine Tendenz war zwischen drei und fünf“, betonte er. Lutzke hat damit gerechnet, dass neben der FWG auch die SPD Sitze abgeben muss: „Es wäre schöner gewesen, wenn die SPD ein, zwei Sitze abgegeben hätte.“ Trotz des Verlusts von drei Sitzen sei die FWG aber „überhaupt nicht enttäuscht“. Denn: „Die Wähler haben die Sitze in gute Hände gegeben. Die sind in Richtung CDU gegangen. Und damit habe ich keine Probleme.“ Lutzke kündigte Gespräche der FWG-Führung mit der CDU-Führung an. Auf Anfrage sagte er, dass – falls es zu einer Zusammenarbeit käme und die CDU einen Kandidaten für das Amt des Beigeordneten stellte – die FWG diesen unterstützen würde. Falls Lutzke nicht zum Ortsbürgermeister gewählt würde und dessen Fraktion es wünschte, will auch er als Beigeordneter kandidieren. CDU-Vorsitzender Jürgen Wolff ist mit dem Ergebnis seiner Partei zufrieden. Aber: „Es hätten auch vier Sitze sein können. Vier hätte ich mir gewünscht.“ Mit den errungenen drei Sitzen habe die CDU das Ergebnis von 2004 wieder erreicht. Bei einer Wahlparty wurde das Ergebnis gestern Abend analysiert. Für 10. Juni will Wolff zu einer Mitgliederversammlung einladen. Er kündigte Gespräche mit FWG und SPD an. Wolff sagt: „Wir wollen weiter den neutralen Part einnehmen.“ Er sagt aber auch: „Es gibt Leute, die würden gerne mit der FWG zusammenarbeiten.“ Wichtig sei der CDU, dass sie ihre Ziele durchsetzen könne. Diesbezüglich sprach Wolff von „großen Baustellen an Straßen und Radwegen“. Auch das Thema „Jugendbeauftragter“ soll in Angriff genommen werden. Er findet, dass in der Vergangenheit zu wenige Bürgerversammlungen stattfanden. Und er wünscht sich, dass bei strittigen Fragen im Vorfeld Ausschusssitzungen stattfinden: „Da kann man alles ruhiger angehen als bei Ratssitzungen.“ Auf Anfrage sagte Wolff, dass er für einen Beigeordneten-Posten kandidieren wolle. (nti)