Speyer Digitalisierung: Speyer will glänzen in der Metropolregion

Erst eine Digitalbeauftragte in der Stadtverwaltung, dann eine Beigeordnete für Digitalisierung, jetzt ein zweiter Digitalbeauftragter und jede Menge Investitionen in Schul- und Verwaltungsinfrastruktur: Der aktuelle Schwerpunkt im Rathaus soll nun auch noch in einer Digitalstrategie festgeschrieben werden. Was steckt dahinter?

Im Digitalisierungsausschuss des Stadtrats – auch der ist noch ziemlich neu – gingen kürzlich schon mal alle Finger nach oben für die „Digitalstrategie 2025“ und das Serviceportfolio, mit denen die Stadt bei den Bürgern punkten will. In der Stadtratssitzung am Donnerstag, die ab 17 Uhr – digital – vom Offenen Kanal übertragen wird, steht die endgültige Beschlussfassung auf dem Programm. Es geht um zusammen mit der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer formulierte Papiere, die das Ziel vorgeben, dass „die Stadt Speyer eine der führenden digitalen Kommunalverwaltungen in der Metropolregion Rhein-Neckar wird“.

„Das zieht sich durch alle Bereiche der Stadtverwaltung“, betont Beigeordnete Sandra Selg (SWG), die seit Mai politisch für den Bereich zuständig ist. Sie hat zum RHEINPFALZ-Gespräch Maike Threin, die erste Digitalbeauftragte, sowie Andreas Heck, den Leiter der städtischen EDV-Abteilung mit zwölf Mitarbeitern, mitgebracht. Sie müssen wesentlich daran arbeiten, dass die Verwaltung „ein umfassendes digitales Servicepaket mit starker Ausrichtung auf die Nutzer(innen)“, bietet, wie es in der Strategie weiter heißt. Die vielen englischen Fachbegriffe, die in diesem Zusammenhang angeführt werden, hätten mit den Autoren von der Uni zu tun, erklärt Selg auf Nachfrage. „Wir haben das auch umgeschrieben, damit es für die Bürger leichter nachvollziehbar ist. Wenn wir denen mit ,Smart Government’ kommen, sagen sie, wir sollen das lieber lassen.“

Manches geht schon heute

Was bekommen sie also bei der Stadt, die Bürger? Etliche Dienstleistungen der Verwaltung werden schon seit einiger Zeit über das Internet angeboten. Threin nennt als Beispiele die An- und Abmeldung der Hundesteuer, den Mängelmelder oder die Schülerbeförderung. Wer einen Beförderungsantrag für seine Kinder stelle, sei altersmäßig in der digitalen Kernzielgruppe; allerdings liegt der digitale Antragsanteil laut Stadt auch hier bei „nur“ 90 Prozent. Bei den anderen gebe es meist Sprachbarrieren. Grundsätzlich gelte, dass alle Verwaltungsdienstleistungen, die die Stadt digitalisiert, weiterhin auch analog zugänglich sein müssen, sagt Threin. Das erhöhe den Personalbedarf. Eine wichtige Aufgabe sieht sie darin, die Bürger über die Vorteile der Kontaktaufnahme via Internet aufzuklären.

Geregelt ist der Ausbau der Leistungen im Onlinezugangsgesetz, das 575 Dienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen bis zum Jahr 2022 digitalisiert sehen will. So ganz fix sei dieser Zieltermin nicht mehr, berichtet Threin. 33 Dienstleistungen stünden auf jeden Fall auf der städtischen To-do-Liste. Die Stadtverwaltung teile sich diese Aufgaben mit anderen rheinland-pfälzischen Kommunen in einem Zweckverband, sodass der eine vom anderen profitieren könne.

Handlungsbedarf an Schulen

Das alles kostet – Personal und Investitionen in die Infrastruktur. In der EDV-Abteilung wird zum Beispiel gerade eine neue dreiköpfige Einheit angesiedelt, die federführend für die Digitalisierung der Schulen zuständig ist. Bis auf die Siedlungsschule – für die noch in diesem Jahr eine eigene Richtfunkstrecke fertig werden soll – sind laut Abteilungsleiter Heck inzwischen alle weiterführenden Schulen an Internet mit den erwünschten Bandbreiten (500 MB oder 1 GB synchron) angeschlossen. Insgesamt seien rund 1000 Netzwerkgeräte, Verteiler und Basisstationen nötig. „Bei der Internetversorgung der Schulen können wir uns blicken lassen in der Metropolregion“, meint Selg.

Viel zu tun bleibt dennoch. 2021 wird es laut Heck um die Internetverbindungen in weitere Grund- sowie Förderschulen gehen. Aus dem sogenannten Digitalpakt sind der Stadt für fünf Jahre 2,3 Millionen Euro zur Ausstattung der Schulen zur Verfügung gestellt worden. Aktuell bereitet sie die Verteilung von 820 mobilen Endgeräten an die Schulen vor, die an Kinder und Jugendliche verliehen werden, deren Familien sich die Anschaffung nicht selbst leisten können. „400 I-Pads, 420 Notebooks“, so Heck. Weitere Mittel des Digitalpakts würden verwendet, um die 14 Server-Standorte der 14 Schulen in städtischer Trägerschaft zu einem zentralen Cluster zusammenzufassen, kündigt er an.