Dannstadt-Schauernheim SPD-Ortsverein: Anzeige wegen Auffälligkeiten in der Kasse

Möglicherweise ist in der Vergangenheit die Kasse des SPD-Ortsvereins Dannstadt-Schauernheim nicht korrekt geführt worden. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankenthal in der Sache.

Der SPD-Landesverband bestätigt auf Nachfrage der RHEINPFALZ, dass es in der Vergangenheit Auffälligkeiten in der Kassenbuchführung des Ortsvereins Dannstadt-Schauernheim gegeben habe. Wie ein Sprecher mitteilt, habe der Landesverband daraufhin im Jahr 2020 eine Prüfung der Kasse beim Parteivorstand in Berlin angestoßen. „Aus dieser Prüfung geht hervor, dass die Kassenführung des Ortsvereins in den Jahren 2014 bis 2018 nicht ordnungsgemäß gewesen ist“, sagt der Sprecher. Konsequenz sei gewesen, dass „die Rechenschaftsberichte des Ortsvereins angepasst und der Vorgang ordnungsgemäß der Bundestagsverwaltung angezeigt wurde“.

Der Vorstand des Ortsvereins ist inzwischen neu gewählt. Nach Auskunft des derzeit amtierenden Vorsitzenden habe der Verein selbst „im August 2021 eine Strafanzeige und einen Strafantrag wegen des Verdachts von mutmaßlich strafbaren Handlungen bei der Staatsanwaltschaft Frankenthal eingereicht“. Denn: Nach Auffassung der jetzigen Vereinsführung könnten diese Handlungen die Straftatbestände der Untreue, des Betrugs, der Steuerhinterziehung und der Unterschlagung erfüllen. Über weitere Details wolle man aus Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen nichts sagen. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal bestätigt der RHEINPFALZ gegenüber, in der Sache zu ermitteln.