Rhein-Pfalz Kreis Pfalzwerke erschließen „Oberfeld“

Böhl-Iggelheim. Das Baugebiet „Oberfeld“ in Böhl-Iggelheim wird von den Pfalzwerken erschlossen werden. Bürgermeister Peter Christ (CDU) und Pfalzwerke-Prokurist Rainer Nauerz haben im Rathaus den entsprechenden städtebaulichen Vertrag unterzeichnet. Es geht um ein Gebiet von sechs Hektar mit 82 Bauplätzen. Die Gemeinde selbst hat dort keine Grundstücke.

„Wir sind davon überzeugt, dass die privatrechtliche Erschließung dort für alle die günstigere Variante ist“, sagte Christ, bevor er seine Unterschrift unter den Vertrag setzte. Ein Erschließungsträger wie die Pfalzwerke habe Möglichkeiten, die der Gemeinde aus rechtlichen Gründen verwehrt bleiben. „Das Vergaberecht legt die Gemeinde darauf fest, die Erschließung auszuschreiben und grundsätzlich dem günstigsten Bieter den Zuschlag zu geben. Spielraum für weitere Verhandlungen gibt es nicht“, erklärte Christ. Dem gegenüber könne ein Erschließungsträger schneller und günstiger arbeiten, indem er die Gewerke des Projekts begrenzt ausschreibt und auch die Möglichkeit habe, mit Firmen weiter zu verhandeln, sagte Dieter Schneider, Leiter der Baulanderschließung der Pfalzwerke. Die Planungshoheit bleibe bei der Gemeinde und dem Gemeinderat. Die Kommune wiederum spart ihren Eigenanteil an der Erschließung. Die Kosten werden komplett auf die Grundstückseigentümer umgelegt. Laut Gesetz liegt bei der öffentlich-rechtlichen Erschließung der Gemeindeanteil bei mindesten zehn Prozent der Kosten. Das Gebiet wird im Norden von der Römerstraße, im Süden vom Hilbergraben und der Kastanienstraße begrenzt. Die meisten Grundstücke sind zwischen 400 und 500 Quadratmeter groß, die beiden größten haben 1000 Quadratmeter. Für die private Erschließung müssen alle Grundstückseigentümer mitmachen und mit den Pfalzwerken einig werden. Nauerz betont, dass auch die Grundbesitzer von dem Verfahren profitieren. Zum einen bedeute die günstigere Erschließung auch für die Eigentümer geringere Kosten, zum andern böten die Pfalzwerke Rat und Hilfe bei der Finanzierung. Die Pfalzwerke wollen zum Start des neuen Jahres Kontakt zu den Grundstücksbesitzern aufnehmen. Für die Gemeinde seien nun die Pfalzwerke alleiniger Ansprechpartner für die Erschließung. Das mache das Verfahren einfacher, erklärte Nauerz. Nächster Schritt ist die Erstellung des Bebauungsplans, bei dem die Pfalzwerke beraten, aber der Gemeinderat entscheidet. Die Offenlegung der Pläne und die Beteiligung von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange folge dem üblichen Verfahren. Laut Nauerz haben die Pfalzwerke in den vergangenen 20 Jahren 70 Erschließungen mit einem Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro betreut. Negative Erfahrungen habe es dabei bis jetzt nicht gegeben. (ghx)