Frankenthaler Umland 
Kommunalreform abgesagt, Bürgermeister erleichtert
Michael Müller (SPD) aus Bobenheim-Roxheim überrascht die Abkehr von weiteren Zwangsfusionen nicht, er und andere SPD-„Berufspolitiker“ aus der Region seien von Landtagsmitglied Martin Haller frühzeitig über die Entwicklung hin zu mehr interkommunaler Zusammenarbeit informiert worden. „Zu dem Thema soll demnächst der Direktor des Landkreistags in unsere Runde kommen, um erste Anknüpfungspunkte zu diskutieren“, sagt Müller. „Für mich wären zum Beispiel Synergien der Ordnungs- und Bauämter denkbar.“
Jahrelang hat der Bürgermeister befürchtet, dass Bobenheim-Roxheim „zwangsverheiratet“ und seiner Eigenständigkeit beraubt wird, denn mit wenig mehr als 10.000 Einwohnern ist der Ort nach Reformen wie der Zusammenlegung von Lambsheim und der Verbandsgemeinde (VG) Heßheim die kleinste verbandsfreie Gemeinde im Rhein-Pfalz-Kreis.
„Ich bin natürlich sehr erleichtert, dass dieses Damoklesschwert bis auf Weiteres nicht mehr über uns schwebt“, sagt Müller. „Das nimmt uns kommunalpolitisch Verantwortlichen aber nicht aus der Pflicht, Bobenheim-Roxheim weiterhin für die Zukunft gut aufzustellen.“ Wohnraum für jüngere Erwachsene zu schaffen, sei deshalb nicht vom Tisch.
Fusion als großer Kraftakt
Michael Reith (SPD) erinnert sich noch gut an die erste Stufe der landesweiten Kommunalreform und wie man mit den starren Vorgaben des Fusionsgesetzes zu kämpfen hatte. Der heutige Bürgermeister der VG Lambsheim-Heßheim war damals Büroleiter der VG Heßheim und musste die Umsetzung des Gesetzes mit vorbereiten. Weil die Fusion zum 1. Juli 2014, also mitten im Jahr, stattfand, mussten noch ein halbes Jahr lang getrennte Kassen geführt werden. Die schwierige Umstellung auf ein einheitliches System hängt der Verwaltung bis heute nach. Es fehlen noch zahlreiche Jahresabschlüsse. Abwasserentgelte und einheitlicher Flächennutzungsplan sind weitere Stichworte dafür, welche Anstrengung die Fusion nach sich zog. Daher wären interkommunale Kooperationen besser und schneller durchzuführen gewesen, meint Reith.
Von einer stärkeren Zusammenarbeit der VG mit der Gemeinde Bobenheim-Roxheim ist schon seit Jahren die Rede, aber wo und wie hat sie bisher stattgefunden? Müller und Reith räumen ein, dass einiges, was angedacht wurde, nicht wahr geworden ist, zum Beispiel die Kooperation im Vollzugsdienst, bei den Bauhöfen oder der äußerst komplex und aufwendig gewordenen Vergabe von Aufträgen. Immerhin: Bobenheim-Roxheim hat sich 2021 mit der Rhein-Pfalz-Kreisverwaltung und der VG Maxdorf zum Betrieb einer Zentralen Vergabestelle zusammengetan. Die Kooperation im Aufgabenbereich Bauhof wurde laut VG-Chef Reith nicht weiter verfolgt, „da die Bauhöfe unserer Ortsgemeinden kein Interesse hatten“. Ein größerer Wurf könnte demnächst die schon länger besprochene Vereinbarung zur Entwicklung eines Gewerbegebiets am Übergang der Gemarkungen Frankenthal und Beindersheim werden.
Viele Kooperationen gibt es schon
Ansonsten zählen die beiden Bürgermeister noch Kooperationen oder Zweckverbände auf, die teilweise allerdings schon lange bestehen: Gewässerverband Isenach-Eckbach, Kläranlagen, Fahrradwerkstatt für Bedürftige, Betriebsführung von Gemeindewerken durch Stadtwerke. Reith nennt Frankenthal als Partner für die Ausbildung eines Systemadministrators, und Müller bringt die Pestalozzi-Grundschule ins Spiel, die auch von Kleinniedesheimer Kindern besucht wird. „Da wollen wir nun auf Initiative von Martin Haller mit Landkreistagdirektor Andreas Göbel neue Möglichkeiten ausloten.“
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