Pirmasens Pirmasenser OB will nicht mehr Afghanen aufnehmen als unbedingt nötig
Während der Kaiserslauterer Oberbürgermeister erklärt hat, Flüchtlinge aus Afghanistan auch über das normale Maß hinaus aufzunehmen zu wollen, lehnt Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) das für Pirmasens ab. Über den Rathaussprecher lässt er ausrichten: „In Pirmasens besteht die Bereitschaft, Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen – im Rahmen des einwohnerbezogenen Verteilungsschlüssels.“ Im Klartext: Nach Pirmasens sollen nicht mehr afghanische Flüchtlinge kommen als unbedingt notwendig. Die Verteilung von Flüchtlingen wird nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel geregelt. Demzufolge ist Pirmasens dazu verpflichtet, knapp ein Prozent der Asylsuchenden in Rheinland-Pfalz aufzunehmen. Für Pirmasens galt bis 15. Mai eine Zuzugssperre für anerkannte Asylbewerber und subsidiär geschützte Flüchtlinge. Der Grund: In die Stadt zogen deutlich mehr Flüchtlinge als vorgesehen. Das Rathaus verweist darauf, dass die Aufnahmequote von Geflüchteten in Pirmasens nach wie vor überschritten sei. Zum Stichtag 30. April 2021 lebten in der Stadt 1341 Geflüchtet, darunter 824 anerkannte Asylbewerber. Eine über den Verteilungsschlüssel des Landes hinausgehende Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen sei insoweit nicht im Sinne der Flüchtlinge selbst und würde erneut deren Integration gefährden, argumentiert der Rathaussprecher.
