Pirmasens Pirmasenser Händler ziehen Klage gegen Corona-Regeln zurück

Die Pirmasenser Händler ziehen ihre Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz zurück. Das teilte Erich Weiss, Sprecher des Einzelhandelverbands, mit. Unternehmerin Ilka Knüttel hatte, stellvertretend für weitere Händler, gegen die vom Land erzwungene und von der Stadt erlassene Allgemeinverfügung geklagt. Wegen hoher Corona-Inzidenzwerte wurde in Pirmasens nur Terminshopping erlaubt. Das Neustadter Verwaltungsgericht war ihren Argumenten aber nicht gefolgt. Somit blieb nur der Weg vor die nächste Instanz.

„Das ,Eilverfahren’ hat einfach zu lange gedauert, jetzt bleibt uns nur übrig, auf sinkende Inzidenzen zu hoffen, und damit wieder zur Normalität zurückkehren zu können“, sagte nun Erich Weiss, der als einer der führenden Köpfe hinter der juristischen Auseinandersetzung gilt. Beklagt wurde demnach die Verfügung der Stadt Pirmasens, die auf Basis der 18. Corona-Schutzverordnung erlassen worden war. Doch nun gelten in Rheinland-Pfalz die 19. Verordnung und – wichtiger noch – die Bundesnotbremse. „Durch die gesetzliche Neuregelung wurde unserer Klage die Basis entzogen, und wir Pirmasenser-Einzelhändler fühlen uns in etwa so wie in dem Märchen vom Hasen und vom Igel, der Igel“, meinte Weiss.