Pirmasens Bezahlkarte für Flüchtlinge: Noch ist unklar, welchen Weg Pirmasens geht
Oberbürgermeister Zwick sagte am Montag auf Nachfrage von Stefanie Eyrisch (CDU) sowie Gerhard Hussong (SPD) im Stadtrat zu, in der nächsten Hauptausschusssitzung Mitte März darzulegen, was Stand der Dinge ist, auch im Hinblick auf die Kosten. Dass die Bezahlkarte für Flüchtlinge in Pirmasens kommt, ist unstrittig. Nun geht es um die Frage, ob die Stadt auf das Land Rheinland-Pfalz wartet bei der Umsetzung oder einen eigenen, mutmaßlich schnelleren Weg einschlägt.
Zwick: „Scheint kein Hexenwerk zu sein“
Die Bezahlkarte soll vergleichbar mit einer gängigen Girokarte zur Zahlung in Geschäften für Waren des täglichen Bedarfs genutzt werden können. Die Bezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekämen dann nur noch ein Taschengeld in bar ausbezahlt. Damit soll verhindert werden, dass Geld ins Ausland abfließt.
Hussong nannte es „eine Frage des Geldes“, ob man sich als Land dranhängt oder die Ausschreibungen selbst vornimmt und die Karte in Auftrag gibt. 14 von 16 Bundesländern, darunter auch Rheinland-Pfalz, haben signalisiert, dass sie die Karte einführen wollen. Zwick sagte, damit sei im Herbst zu rechnen. „Aber es scheint kein Hexenwerk zu sein“, signalisierte der OB, dass Pirmasens den ersten Schritt auch selbst machen könnte. Danach könne man sich immer noch dem Land anschließen. Die verwendeten Computerprogramme und Vorgehensweisen seien gewiss kompatibel, sagte Zwick.
