Mainz Wo in Rheinland-Pfalz Steuergeld verschwendet wird

Von Kunst bis Nahverkehr: Mehrere Fälle aus Rheinland-Pfalz tauchen im neuen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler auf. Dazu zählt eine Licht- und Klanginstallation auf dem Rhein in Worms. Die soll eigentlich an den sagenumwobenen Nibelungenschatz erinnern, ist derzeit aber nach Angaben des Bundes der Steuerzahler auf behördliche Weisung hin abgeschaltet, weil sie je nach Wasserstand Schiffer auf dem Fluss blenden könne.

„Notbremse“ bei Rolph

Kritik übt der Bund im Schwarzbuch 2023/24 auch an der 2019 vom damaligen rheinland-pfälzischen Verkehrsminister und heutigen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgestellten ÖPNV-Dachmarke „Rolph“. Bis Ende 2022 seien dafür mehr als drei Millionen Euro ausgegeben worden. Inzwischen sei die „Notbremse“ gezogen worden. Dem Bund der Steuerzahler habe das Mobilitätsministerium in Mainz mitgeteilt, dass aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung, Politik und Presse mit „Rolph“ kein positives Image mehr habe vermittelt werden können.

Insgesamt werden in dem am Dienstag veröffentlichten Schwarzbuch 100 Fälle aus ganz Deutschland aufgelistet und geschildert, in denen nach Auffassung des Verbandes Steuergeld verschwendet wurde.