CDU Rheinland-Pfalz Scheidende Vorsitzende Klöckner: Erneuerung der Landespartei nach „Tiefschlägen“

In ihrer letzten Rede als CDU-Landesvorsitzende hat Julia Klöckner am Samstag auf dem Landesparteitag in Wittlich berichtet, dass ihre Partei einen „Transformationsprozess“ gestartet habe, bei dem die CDU sich mithilfe externer Fachleute „selbst auf den Prüfstand stellen“ werde. Die Niederlagen im Jahr 2021 bei der Landtagswahl und der Bundestagswahl nannte Klöckner „Tiefschläge“. Die CDU im Land werde als Konsequenz daraus nun „die Abläufe in unserer Partei untersuchen“. Bei dem Parteitag mit rund 320 Delegierten soll Christian Baldauf (Frankenthal) zum neuen Vorsitzenden gewählt werden.

Klöckner ging in ihrer Rede vor allem mit den Grünen, aber auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf ins Gericht. „Ich finde die Schwerpunktsetzung in unserer Gesellschaft mittlerweile so falsch“, sagte die scheidende Landesvorsitzende mit Blick auf gendergerechte Sprache. Er werde über Doppelpunkte und Gendersternchen debattiert, „aber dort, wo es wirklich um Frauenrechte geht“, sei von den polititschen Akteuren nichts zu hören, zum Beispiel, wenn „Berlin zum Hotspot für Zwangsprostitution“ geworden sei. „Während viele über die Höhe von Bäumen stritten, wollen wir über die Tiefe von Wurzeln reden“, sagte Klöckner, die die christlichen Wurzeln, das „C“ in CDU, beschwor, die dafür stünden, dass die Würde aller Menschen gleich sei: „Das unterscheidet uns von völkischen Nationalisten.“ Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine warf sie Bundeskanzler Scholz mangelnde Präsenz vor: „Wenn nicht jetzt, wann dann, muss man Gesicht zeigen und Position beziehen?“ Klöckner führte den Landesverbands der CDU seit 2010 und scheiterte 2011 und 2016 als Spitzenkandidatin gegen die regierende SPD.