Koblenz 300 Briefwahlunterlagen spät oder gar nicht zugestellt

In Koblenz sind die Briefwahlunterlagen für rund 300 Personen sehr spät oder gar nicht zugestellt worden. Das hat ein Sprecher der Stadt Koblenz bestätigt. Schon am 7. Spetember war bekannt geworden, dass es in Koblenz zu Problemen bei, wie es damals hieß, 90 bis 100 Briefen mit Briefwahlunterlagen gekommen war. Über die neue, höhere Zahl hatte zuerst der SWR berichtet. Demnach hatte die Post Probleme mit Briefwahlsendungen in 30 Postbezirken von Koblenz eingeräumt.

Stand Dienstagmittag seien 97 Prozent der fehlenden Wahlunterlagen neu ausgestellt und über die Post versandt worden, so der Stadt-Sprecher weiter. Die übrigen Fälle sollten schnell geklärt und ebenfalls neu ausgestellt werden. Rückmeldungen, dass auch die neu versandten nicht angekommen seien, habe es keine gegeben.

Pannen auch in Pirmasens und Bruchsal

In der Pfalz hatte am Mittwoch die Stadt Pirmasens Probleme mit der Zustellung von Briefwahlunterlagen eingeräumt. Dort hatte die Stadt wie üblich die Zustellung zunächst einem privaten Zusteller anvertraut, der dann aus Krankheitsgründen an die Post abgeben musste – bei der es dann offenbar nicht lief.

Eine Panne bei der Versendung von Briefwahlunterlagen wird auch aus Bruchsal im Kreis Karlsruhe gemeldet. Wie die Stadt am Mittwoch bestätigte, haben rund 800 Briefwähler keine Unterlagen bekommen. Die Anträge seien ordentlich bearbeitet und an einen Dienstleister weiter gegeben worden. Allerdings seien die Briefwahlunterlagen nie bei den Antragstellern angekommen.

Die Stadt geht davon aus, dass es sich um die Charge eines Tages handelt. Sie hat alle betroffenen Briefwähler kontaktiert. „Wir haben alles unternommen, dass alle Briefwähler noch rechtzeitig ihre Unterlagen bekommen“, sagte eine Stadtsprecherin. Die betroffenen Antragsteller müssen nun einen Ersatzwahlschein beantragen. Wo der Fehler lag, wird noch untersucht. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet.

Laut Landesamt für Statistik haben Stand Donnerstag von den 3,064 Millionen Wahlberechtigten landesweit 1,491 Millionen einen Wahlschein beantragt, was in der Regel darauf hindeutet, dass eine Briefwahl beabsichtigt ist. Das sind 48,7 Prozent aller Wahlberechtigen. In der Pfalz hätten von 1,049 Millionen Wahlberechtigten 506.147 Briefwahl beantragt, so das Amt weiter. Das entspricht 48,3 Prozent. Bei einer angenommenen Wahlbeteiligung von 75 Prozent entsprechen die Werte einem Briefwahlanteil von rund 65 Prozent. Den bisher höchsten Anteil hat laut den vorläufigen Zahlen der Kreis Bad Dürkheim mit 55,8 Prozent, den niedrigsten Pirmasens mit 35,3. Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Briefwahlanteil landesweit bei knapp 28 Prozent, bei der Landtagswahl im März 2021 bei rund 66 Prozent.