Hassloch Lithiumförderung: Gemeinderat signalisiert Ablehnung
Das Karlsruher Unternehmen Vulcan Energie Ressourcen GmbH interessiert sich seit geraumer Zeit dafür, auf einer Fläche westlich von Haßloch Lithium zu fördern. Bohrungen sollen vorgenommen werden, um lithiumreiches Thermalwasser nach oben zu fördern. Laut Unternehmen soll die Wärme als Heizenergie oder zur Stromerzeugung genutzt werden. Das Lithium soll vorher herausgefiltert und verkauft werden. Und schließlich soll das abgekühlte Thermalwasser durch eine weitere Bohrung wieder in das Erdinnere zurückgepumpt werden.
Bereits im Februar hat die Haßlocher Liste (HLL) beantragt, einen Grundsatzbeschluss zu fassen, der sich gegen die Lithiumgewinnung auf der Gemarkung Haßloch mit Tiefenbohrungen tiefer als 500 Meter ausspricht. Die HLL begründet das unter anderem damit, dass solche Firmen vorrangig ihre ökonomischen Interessen verfolgen. Die Interessen der Haßlocher Bürger im Blick auf die Energiewende, die kommunale Wärmeplanung sowie den kommunalen Klimapakt blieben unbeachtet, beziehungsweise würden höchstens als „Abfallprodukt“ der Lithiumgewinnung wahrgenommen, heißt es in der Begründung der HLL.
Thema im März vertagt
Die CDU-Fraktion hatte im März beantragt, diesen Grundsatzbeschluss zu modifizieren. Der Verkauf von kommunalen Grundstücken soll nicht genehmigt werden, wenn von Tiefbohrungen eine „abstrakte Gefahr“ für das Eigentum Haßlocher Bürger oder der Gemeinde ausgehe, formulierte die Partei. Darüber hinaus beantragte die CDU, das Thema zu vertagen – was dann auch eine Mehrheit fand.
Im September dann gingen die Christdemokraten mit einem weiteren Vorschlag an die Öffentlichkeit. Es solle geprüft werden, ob auf der gemeindeeigenen Fläche westlich der Westrandstraße eine Freiflächen-Photovoltaikanlage installiert werden könne. Damit wäre eine Lithiumförderung nicht mehr möglich. In der Ratssitzung forderten nun mehrere Fraktionen, dieses Projekt endlich umzusetzen. Auch eine oberflächennahe Geothermie könne in Erwägung gezogen werden. Die Entscheidung müsse aber in der Gemeinde getroffen werden.
In puncto Geothermie stimmte der Gemeinderat letztlich einer Kombination der Anträge von HLL und CDU zu: Die Gremien der Gemeinde Haßloch genehmigen grundsätzlich keinen Verkauf von kommunalen Grundstücken zur Lithiumgewinnung mit Tiefenbohrungen tiefer als 500 Meter, wenn durch diese unter dem bebauten Ortsgebiet eine Gefahr für das Eigentum der Haßlocher Bürger oder der Gemeinde Haßloch durch Erdbeben oder Grundwasserverschmutzung oder dauerhafte, nicht unerhebliche Lärmemissionen entsteht.
Gegen den Antrag stimmten 11 Gemeinderatsmitglieder, 17 befürworteten den Antrag.
Meyer: Zu viele Fragezeichen
Bürgermeister Tobias Meyer zeigte sich am Freitag „dankbar“ dafür, dass der Rat ihm bei dem Thema gefolgt sei. Es gebe „zu viele Fragezeichen“ bei dem Vorhaben, und er könne die Ängste und Sorgen der Bürger nicht entkräften. Der Rat habe nun ein klares Zeichen gesetzt und er hoffe, „dass das bei Vulcan Energie“ ankommt.
Meyer hat sich in der Frage frühzeitig positioniert. In einem Beitrag in der Parteizeitung „CDU direkt“ hatte er unter anderem darauf hingewiesen, dass offen sei, wie die Erdwärme die Haushalte erreichen solle. Ein Fernwärmenetz sei nicht vorhanden. Außerdem seien die Antworten des Unternehmens auf Fragen zum Risiko von Erdbeben und Hausschäden „wenig beruhigend“.
