Neustadt Kandidaten für Beirat dringend gesucht

Wenn sich bis 6. Oktober nicht mindestens zehn Bewerber finden, die für den Beirat für Migration und Integration kandidieren, kann das Gremium in Haßloch nicht neu gewählt werden. Landesweiter Wahltermin ist am 23. November. Derzeit liege der Zahl der Kandidaten noch „deutlich unter zehn“, sagt der Zweite Beigeordnete Ralf Trösch (SPD).

Die Gemeindeverwaltung rührt die Werbetrommel für die Wahlen zum Beirat für Migration und Integration, damit sich in den nächsten Tagen doch noch eine ausreichende Anzahl von Bewerbern findet und eine Neuwahl des Gremiums stattfinden kann. Kandidieren können Haßlocher Bürger mit ausländischer oder mit doppelter Staatsbürgerschaft, Spätaussiedler, Staatenlose oder Kinder dieses Personenkreises, die mindestens 16 Jahre alt sind. Es reicht, wenn ein Elternteil zu diesem Personenkreis gehört. Insgesamt gibt es im Haßlocher Beirat für Migration und Integration 15 Sitze. Fünf der Sitze werden vom Gemeinderat vergaben. Da zehn Sitze bei der Wahl am 23. November vergeben werden sollen, müsse es mindestens zehn Bewerber geben, so Andreas Rohr, kommissarischer Leiter des Ordnungsamts der Gemeindeverwaltung. In Neustadt sieht man das anders. Hier sind elf Kandidaten die Mindestzahl, da ansonsten keine Wahlmöglichkeit bestehe. Haßloch hat nach Angaben von Rohr den Termin, bis zu dem sich Bewerber melden können, auf Montag, 6. Oktober, 18 Uhr, festgelegt. Am Dienstag, 7. Oktober, soll der Wahlausschuss tagen, der feststellen soll, ob alle Bewerber die Voraussetzungen für eine Kandidatur erfüllen. In anderen Orten ist der Bewerbungsschluss teils später, so können sich in Neustadt Kandidaten bis 13. Oktober melden. Im Gegensatz zu anderen Orten dürfen Bewerber in Haßloch nicht selbst ihre Kandidatur anmelden, sondern müssen vorgeschlagen werden. Falls jemand Interesse habe, finde sich aber sicher jemand, der diese Person als Kandidaten vorschlägt, so Rohr. Die genaue Zahl der bisherigen Kandidaten will Trösch nicht nennen, sie sei aber sehr niedrig. Das geringe Interesse erklärt er unter anderem damit, „dass der Beirat wohl bei der Bevölkerungsgruppe, die es betrifft, nicht so bekannt ist“. Auch befürchte vielleicht mancher Bewerber, er müsse bestimmte Qualifikationen mitbringen. Das sei aber nicht der Fall, versichert Trösch. Allerdings sollte ein „gewisses Interesse an Politik vorhanden sein“. Trösch verweist darauf, dass der Beirat für Migration und Integration die Möglichkeit biete, die Interessen von Menschen mit Migrationshintergrund zu vertreten. Der Beirat kann einen Vertreter in den Sozialausschuss des Gemeinderats entsenden und hat das Recht, Anträge an den Gemeinderat und die Ausschüsse zu stellen. Angesichts der geringen Zahl von Kandidaten hätten potenzielle Interessenten sehr gute Chancen, gewählt zu werden, wirbt Trösch um weitere Bewerber. Der derzeitige Beirat für Migration und Integration ist nach Angaben von Rohr seit rund einem Jahr nicht mehr beschlussfähig, da der überwiegende Teil der Mitglieder zurückgetreten ist und die Nachrücker entweder ihr Mandant nicht annahmen oder ebenfalls zurücktraten. Falls sich noch genug Kandidaten finden, werden am 23. November nach Angaben von Rohr 1070 Wahlberechtigte über die Zusammensetzung des Gremiums bestimmen können. Falls in Haßloch mangels Kandidaten kein neuer Beirat für Migration und Integration gewählt werden kann, ist am 23. November trotzdem Wahltermin. Denn an diesem Tag wird auch der Beirat für Migration und Integration des Kreises Bad Dürkheim gewählt. Falls auch Haßloch einen neuen Beirat für Migration und Integration bekommt, wird es zu seinen Aufgaben gehören, im kommenden Jahr das „Fest der Nationen“ zu organisieren. Der Beirat für Migration und Integration sei aber nicht in erster Linie ein Festveranstalter, sondern eine Interessenvertretung, betont Trösch. Bewerbungen für eine Kandidatur sind entweder schriftlich oder persönlich bei der Gemeindeverwaltung möglich. (ann)