Maikammer Haushalt: Schulen haben hohen Stellenwert
„Die Grundschulen sind ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität in der Verbandsgemeinde“, stellte Flach fest. Aber auch die Ausstattung der Feuerwehren habe einen hohen Stellenwert. Diese müssten stets auf dem neuesten Stand der Technik sein, um für die größer werdenden Gefahren durch Waldbrände und Wassermangel gewappnet zu sein. 2025 werde sich, vor allem wegen der Rathaussanierung eine Darlehensaufnahme wohl nicht vermeiden lassen, so die Verwaltungschefin.
Der Fraktionssprecher der CDU, Volker Stephan, lobte die Steuerkraft, die einen neuen Höchststand erreicht hat. „Wir haben kein Einnahmeproblem. Aber Ausgabensteigerungen, auf die die Verbandsgemeinde nicht immer Einfluss hat, machen uns das Leben schwer.“ Dennoch sei die Finanzsituation in der Verbandsgemeinde solide, der Abbau der Schulden erfreulich. Darüber hinaus bleibe noch Raum für Investitionen, wie in die Schule in Kirrweiler und auch in die Feuerwehren.“ Sorge mache hingegen die Entwicklung der Personalkosten, doch könne man ohne gute Löhne auch kein gutes Personal generieren.
Rat stimmt zu
Auch Reinhold Stadler von der Bürgerliste freute sich über die höchste Steuerkraft in der Geschichte der Verbandsgemeinde, was aber auch zu Kürzungen bei den Schlüsselzuweisungen des Landes führe. Leider könne man wegen der Investitionen die VG-Umlage nicht senken, so wie es die Bürgerliste angeregt hatte. Immerhin blieben den Ortsgemeinden aber noch 21,5 Prozent ihrer Steuereinnahmen für die örtlichen Aufgaben.
Der Rat stimmte dem Haushalt einmütig zu.