Neustadt Start mit Beginn der Urlaubssaison

Die erfreulichste Nachricht der umfangreichen Tagesordnung der Sitzung des Verbandsgemeinderats Lambrecht überbrachte Klärmeister Manfred Kratz: Er berichtete von den Einsparungen durch den Lüfteraustausch beim Umbau der Lambrechter Kläranlage. Diese wurde Anfang 2017 umgebaut und verursachte in diesem Jahr 16.000 Euro geringere Stromkosten. Gleichzeitig gebe es seitdem keine Beschwerden der Anwohner mehr wegen Geruchsbelästigungen. Auch die Umweltgrenzwerte der Verbandsgemeinde würden eingehalten, so dass eine Rückzahlung von rund 87.000 Euro zu erwarten sei. Damit habe sich die Umbaumaßnahme in anderthalb Jahren amortisiert und werfe dann Gewinn ab. Für den nächsten Umbau auf dieses Lüftersystem sei die Kläranlage in Esthal vorgesehen. Allerdings würden dort wegen der geringeren Größe der Anlage die Einsparungen auch deutlich geringer ausfallen. Für regen Meinungsaustausch sorgte der Vorschlag, die Ausschreibung der Reinigungsleistungen für fünf Grundschulen und die Sporthalle in Elmstein – die dortige Grundschule wird in Eigenleistung gereinigt – für rund 10.200 Euro an eine Firma zu vergeben. Die Redner bezweifelten alle die notwendige Höhe der Kosten. So fragte beispielsweise Eric Wenzel (FWG), ob man dies nicht selbst machen könne, Uwe Schwab (CDU) wollte wissen, ob es nicht Erfassungsmuster aus anderen Verbandsgemeinden oder dem Kreis gebe, welche man einfach anpassen müsste. Peter Seelmann (CDU) bat um Prüfung, ob eigenes Reinigungspersonal nach Einführung des Mindestlohns nicht günstiger sei. So wurde der Tagungsordnungspunkt zurückgestellt und der Fachbereich gebeten, den Aufwand und eventuelle Alternativen zu ermitteln. Einstimmig beschlossen wurden die Neubesetzungen der Ausschüsse, die in einem gemeinsamen Wahlvorschlag der Fraktionen vorlagen. Diese Neuwahl war notwendig geworden, weil sich durch den Parteiaustritt eines Ratsmitglieds das Stärkeverhältnis der Fraktionen geändert hat und eine hinzukam (Hanne Hartmann/Dirk Hedtke). Mit einer Enthaltung wurde der neue Entwurf des Lärmaktionsplanes der Verbandsgemeinde Lambrecht akzeptiert. In diesen flossen die Einsprüche und Änderungswünsche nach der ersten Veröffentlichung ein. Jetzt wird er erneut öffentlich ausgelegt werden. Die Renaturierung des Hochspeyerbachs im Bereich südliche Dellchenstraße in Frankeneck geht für rund 213.600 Euro an die Firma Zehhe GmbH aus Burkardroth (Unterfranken). Die Kosten müssen noch im Nachtragshaushalt erfasst werden. Die Neuerrichtung des Bürgerinformationszentrums Elmstein ist in den letzten Zügen. Zur Zeit erfolgt der Innenausbau in Eigenleistung. Damit rechtzeitig zur Urlaubssaison gestartet werden kann, bittet der Vorsitzende bis zu einem Gesamtbetrag von 15.000 Euro Aufträge ohne vorherigen Ratsbeschluss vergeben zu können. Es geht dabei um Ausstattungsteile wie PCs für Besucher, Präsentations-Bildschirme, eine Pantry, einen Hotspot und ähnliche Gegenstände. Selbstverständlich würden die Kaufentscheidungen bei Vorlage von mindestens drei Angeboten getroffen. Für die Einführung von Premiumwanderwege gibt es diverse Fördermittel. Um „im Dschungel der vielen Förderrichtlinien“ keine Fehler zu begehen, schlägt die Verwaltung vor, für 6400 Euro das Büro Cobra mit der Generierung dieser Mittel zu beauftragen. Nach kurzer Diskussion folgte der Verbandsgemeinderat diesem Vorschlag mit zwei Gegenstimmen. Aus formalen Gründen beschloss der Rat noch einmal die Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH. Hartmann fragte nach den Regularien für die Schöffenwahl. Bürgermeister Manfred Kirr teilte mit, dass sich über die Ortsgemeinden auch Privatpersonen bewerben können.