Neustadt Kreis rechnet schon mit Gewinn

Im kommenden Jahr wird im Haushalt des Landkreises Bad Dürkheim erstmals seit 2003 wieder ein Überschuss eingeplant. Wie Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU) und Finanzchef Karl-Heinz Appel am Montag im Kreisausschuss mitteilten, rechnet man mit einem Gewinn von etwa 674.000 Euro.

Entgegen den Erwartungen wiesen allerdings schon die Abschlussbilanzen für 2015 und 2016 einen Gewinn aus, so Ihlenfeld. Und auch 2017 schließe man wohl mit schwarzen Zahlen ab. 1,2 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftete der Landkreis 2016. Ausgegangen war man von einem Defizit von 6,4 Millionen. Aufgrund der bisherigen Haushaltsentwicklung gehe man inzwischen von einem leichten Überschuss aus, berichtete Gregory Schwalb, der im Kreishaus das Controlling leitet. Vor der Sitzung des Kreisausschusses hatte man für 2018 sogar mit rund 800.000 Euro gerechnet. Allerdings beschloss das Gremium im nichtöffentlichen Teil zusätzliche Ausgaben für den Öffentlichen Personennahverkehr von rund 100.000 Euro. Außerdem müssten noch 10.000 Euro für eine Zertifizierung der Kreisvolkshochschule eingestellt werden, so Appel, und die Rhein-Haardtbahn habe noch Forderungen für ihr Ausbauprojekt RHB 2010. Trotzdem weise die Haushaltslage eine „gute Entwicklung“ aus, freute sich Ihlenfeld. Zumal der Kreis noch rund 3,2 Millionen Euro an Liquiditätskrediten (für die laufenden Ausgaben) zurückzahlen will. Auch bei den Investitionskrediten sind Rückzahlungen geplant, allerdings müssen für neue Investitionen weitere Kredite aufgenommen werden, so dass die Nettoneuverschuldung knapp 600.000 Euro betragen wird. Trotz der „guten Entwicklung“ wird der Landkreis nächstes Jahr etwa 189 Millionen Euro Schulden haben. Geplant sind Einnahmen von knapp 202 Millionen Euro und Ausgaben von gut 201 Millionen. Ihlenfeld und die geschäftsführende Beamtin Elke Thomas betonten, dass man im Gegensatz zu früheren Jahren „sehr rigide geplant“ und „keine Puffer“ vorgesehen habe. Beide nannten mehrere Gründe, die zur Verbesserung der Finanzlage beitragen. So bekomme der Landkreis mehr Geld von Land und Bund, etwa 62 Millionen Euro werden es in diesem Jahr sein, mit rund 65 Millionen rechnet man fürs kommende Jahr. Und auch aus der Kreisumlage der Gemeinden fließt bei unverändertem Hebesatz von 43,6 Prozent mehr Geld, da auch deren Steuereinnahmen steigen. Insgesamt 61,5 Millionen Euro werden es sein, etwa fünf Millionen Euro mehr als 2017. Für Investitionen sind 9,3 Millionen Euro vorgesehen, größter Betrag sind die 1,25 Millionen Euro, mit denen sich der Landkreis an der Integrierten Rettungsleitstelle in Ludwigshafen beteiligen muss. Auf der Liste stehen ansonsten unter anderem rund 86.000 Euro für die Renaturierung des Rehbachs in Haßloch, 200.000 Euro für den Ausbau der Kreisstraße 18 zwischen Höningen und Leistadt, knapp 193.000 Euro für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Ruppertsberg, knapp 428.000 Euro für den Bau des Radwegs entlang der K 5 bei Erpolzheim, 217.000 Euro für den Ausbau der Kreisstraße 4 von Kallstadt in Richtung Freinsheim und 105.000 Euro für die Sanierung der Bahnüberführung bei Dackenheim. Größere Investitionen sind auch an mehreren Schulen im Kreisgebiet wie etwa am Werner-Heisenberg-Gymnasium in Bad Dürkheim, der Siebenpfeiffer-Realschule plus in Haßloch und der Gesamtschule in Grünstadt vorgesehen. Verabschiedet wird der Haushalt vom Kreistag am 13. Dezember.