Ludwigshafen 
Steht das Blies-Festival auf der Kippe?
Das Filmfestival auf der Parkinsel wird allseits als kultureller Leuchtturm gefeiert und ist seit seiner Premiere 2005 zum bundesweit zweitgrößten Event dieser Art avanciert – gleich nach der Berlinale. 2019 kamen 120.000 Kinofans ans Rheinufer. Und dennoch entzündet sich alljährlich eine Debatte darüber, ob eine solche Großveranstaltung in einem Landschaftsschutzgebiet zu verantworten ist. Ja, sagen Stadt und Ausrichter, wenn Auf- und Abbau streng kontrolliert werden und das Festival nicht weiter wächst. Nein, sagen eine Bürgerinitiative und Naturschützer, die eine Verlegung befürworten. Fest steht: Vom 24. August bis 11. September steigt die 18. Ausgabe im Stadtpark, dann mit weniger Kinozelten (drei statt vier).
1700 Besucher bei der Premiere
Wieder stattfinden soll auch das noch junge Blies-Festival nach seiner Premiere im September 2021, wie die zuständige Dezernentin Cornelia Reifenberg (CDU) bereits Mitte November im Kulturausschuss angekündigt hat. Unumstritten ist aber auch dieses Event nicht, obwohl die Resonanz mit 1700 Besuchern stattlich war. Das hat mit der Vorgeschichte zu tun, natürlich mit dem sensiblen Standort und – wie so oft – auch mit Geld.
So erklärte etwa der Ortsbeirat Mundenheim Ende März, dass er gegen eine Neuauflage der Techno-Party nichts einzuwenden habe, allerdings nicht in einem Naturschutzgebiet. Die Belastung für Anwohner und das Tierheim durch den enormen Lärmpegel sei zudem sehr hoch, wie zahlreiche Beschwerden gezeigt hätten. Auch von anliegenden Vereinen, die sich – wie das Gremium selbst – schlecht informiert fühlten. „Wir sind grundsätzlich nicht gegen ein solches Fest, halten aber den Standort für nicht geeignet“, betonte SPD-Sprecher Holger Scharff.
So sehen das auch die Linkspartei und die Angler. Anwohner hatten vor der Festival-Premiere vergebens versucht, die Veranstaltung gerichtlich zu stoppen. Als alternative Standorte schlugen die Linken den Parkplatz vor der Eberthalle, den Bahnhofsvorplatz, den Berliner Platz oder den großen BASF-Parkplatz im Hemshof vor.
Dezernentin unter Druck
Ärger gab es im Nachhinein auch, weil der Sohn von Dezernentin Reifenberg indirekt einen Bezug zur Organisation des Rave-Happenings hatte. Die Bürgermeisterin geriet mächtig unter Druck und musste in einer mehrstündigen Sondersitzung Rede und Antwort stehen.
Sollte das Festival nach einer sorgfältigen Prüfung für eine Sondernutzung des Bliesgeländes als genehmigungsfähig eingestuft werden, gebe es keinen Anlass für einen Standortwechsel – so ist die bisherige Position der Stadt, die 2022 nicht mehr als Veranstalter auftreten, dafür aber einen Zuschuss von 30.000 Euro gewähren will. Rund um diese Förderung entzündete sich am Montagabend ein Streit im Stadtrat.
Die Idee der SPD
SPD-Chef David Guthier würde das Geld nämlich gerne anderweitig verwenden. Dazu hatte er zwei Wochen zuvor bereits im Hauptausschuss einen mit großer Mehrheit gebilligten Prüfantrag gestellt. Die steigenden Preise, speziell die Kostenexplosion auf dem Energiesektor, machen laut SPD Vereinen, Sozialverbänden und privaten Kultureinrichtungen erheblich zu schaffen. Ihnen müsse geholfen werden.
Der SPD schwebt ein Fördertopf vor, von dem diese Bezieher sogenannter freiwilliger Leistungen profitieren. Vereine oder Kultureinrichtungen sollen Mittel aus dem Topf beantragen können, wenn ihre Existenz akut bedroht sei. Bei den Haushaltsansätzen sollten Kostensteigerungen analog zu kommunalen Einrichtungen berücksichtigt werden.
Zur Refinanzierung soll zum einen der Haushaltsansatz fürs Sozialticket von 150.000 auf 30.000 Euro reduziert werden, nachdem der Bund für drei Monate ein verbundweites Monatsticket für neun Euro angekündigt hat. In dieser Zeit werde das Sozialticket weniger nachgefragt. Zudem soll der städtische Zuschuss fürs Blies-Festivals den Fördertopf füllen, so Guthier. Er ist der Auffassung, dass sich das Festival als kommerzielle Veranstaltung selbst tragen kann. Das für den Zuschuss vorgesehene Geld sollte aktuell für Wichtigeres eingesetzt werden, etwa für Vereine oder die Aids-Hilfe.
Durch die Hintertür schlechtgeredet
Raik Dreher (Grünes Forum und Piraten) warf ihm daraufhin vor, das Festival „über die Hintertür schlechtzureden“, wogegen sich Guthier wehrte. Dezernentin Reifenberg beschlich der Eindruck, „dass sich manche auf das Blies-Festival eingeschossen haben“.
Da Guthiers Vorschlag haushaltsrechtlich bedenklich ist, weil der Stadtrat nicht über Budgets der Dezernate verfügen könne, wie Kämmerer Andreas Schwarz (SPD) erklärte, will die Verwaltung den SPD-Vorschlag juristisch abklopfen. Der Antrag wurde vorerst als Protokollnotiz an den mit knapper Mehrheit beschlossenen Etatentwurf angehängt. Was das am Ende fürs Blies-Festival bedeutet, ist völlig offen.