Ludwigshafen 
Dämpfer für Aldi-Pläne in Rheingönheim
Seit Monaten sorgen die Pläne des TV Rheingönheim für Diskussionen im Stadtteil und auch im Ortsbeirat. Der Verein ist sich, wie mehrfach berichtet, mit der Firma Aldi einig geworden, dass auf einem Teil des Sportgeländes am Hohen Weg eine moderne Supermarktfiliale gebaut werden soll. Im Gegenzug soll der Verein einen neuen Multifunktionsplatz bekommen. Der Ortsbeirat war jedoch bisher nicht in dieses Vorhaben involviert, obwohl die betroffenen Grundstücke teilweise der Stadt gehören. Daher hat die sozialliberale Fraktion nun diverse Fragen an die Verwaltung und die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG) gestellt, um den Sachstand zu klären. Kurz zusammengefasst lautet das Fazit: Es ist noch alles offen, und es werden voraussichtlich noch einige Jahre ins Land gehen, bevor Baurecht für das Areal geschaffen werden kann.
Laut Verwaltung und WEG müssen sich der Ortsbeirat und der Verein zunächst auf ein Nutzungskonzept einigen. Die Stadtverwaltung werde dann prüfen, ob sich dieses Konzept verwirklichen lässt. Auf dieser Grundlage könnte dann ein Ausschreibungsverfahren folgen. Dabei könnten Investoren ihre Planungen im Ortsbeirat vorstellen. Unabhängig davon könne der Ortsbeirat jederzeit interessierte Investoren einladen.
Verwaltung bestätigt Gespräche mit Aldi
Die Verwaltung bestätigt, dass sie in der Sache bereits Gespräche mit der Firma Aldi geführt hat: Aldi sei mit einer Projektidee Anfang 2021 auf die Verwaltung zugekommen. Anschließend sollten diese Planungsvorstellungen im Hinblick auf Machbarkeit von allen Projektbeteiligten geprüft werden. Hierzu gehörten auch Gespräche zwischen dem Verein, Aldi und der Verwaltung zur Grundstückssituation. Die Verwaltung habe sich mit dem Verein dahingehend verständigt, „dass bei einem Grundstücksverkauf ein einheitlicher Verkaufspreis anzustreben ist und dieser sich am aktuellen Verkehrswert orientieren soll“.
Nach Angaben der WEG ist der TV Rheingönheim in der Vergangenheit mit verschiedenen Investoren auf die Verwaltung zugekommen. Die geplanten Vorhaben würden sich über das vereinseigene Grundstück wie auch auf das durch den Verein gepachtete städtische Grundstück erstrecken. Dem Verein komme dabei eine Schlüsselrolle zu, da die Stadt nur dann ihr Grundstück an einen Investor verkaufen würde, wenn auch der Verein mit den Planungen einverstanden wäre. Der Verein müsste sich mit dem Investor ebenfalls auf einen Grundstücksverkauf einigen. Im vergangenen Jahr seien der Verein und Aldi mit einer Bebauungsvariante inklusive eines Lärm- und Verkehrsgutachtens auf die Verwaltung zugekommen. Die Verwaltung habe die Vorhaben zunächst auf bau- und planungsrechtliche Machbarkeit geprüft.
Weitere Interessenten
Zwischenzeitlich hat laut WEG ein weiterer Projektentwickler sein Interesse an einer Bebauung gegenüber dem TV Rheingönheim und der Stadt bekundet. Unter diesen Voraussetzungen sei bei einem Verkauf der städtischen Grundstücksfläche der Gleichbehandlungsgrundsatz zu berücksichtigen. Deswegen sei ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zwingend.
Zur Schaffung von neuem Baurecht auf dem Sportgelände ist der Stadt zufolge für eine Umnutzung ein Bebauungsplanverfahren sowie ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. Dafür wäre ein Votum des Ortsbeirats erforderlich. Sobald dann eine machbare Vorplanung feststehe, sei für die Bauleitplanung mit einem Zeitrahmen von ein bis zwei Jahren zu rechnen.