Ludwigshafen Ausbau der Kitas schlägt ins Kontor

Auch in den kommenden zwei Jahren wird es die Schulsozialarbeit an Grundschulen und Gymnasien geben. Die Mittel dafür sind laut Verwaltung im Haushalt 2015/16 eingestellt. Der Posten ist Teil des Jugendbugets, das für die beiden nächsten Jahre bei rund 81 Millionen Euro liegen soll und gestern im Jugendhilfeausschuss vorgestellt worden ist.

81 Millionen Euro für den Jugendbereich – das sind laut Jugenddezernentin Cornelia Reifenberg (CDU) zusammen mit den Ausgaben für schulische Belange knapp 131 Millionen Euro. Beide Posten zusammen machen rund 40 Prozent des gesamten Haushalts aus. Dass die Ausgaben im Jugendbereich in den vergangenen Jahren angestiegen sind, begründete Reifenberg nicht zuletzt mit den politischen Neuregelungen in Sachen Kindertagesstätten. Der Ausbau der Einrichtungen für Kinder unter drei Jahren und die damit einhergehende Aufstockung des Personals seien „ein maßgeblicher Faktor“, sagte sie. Gut die Hälfte, nämlich etwa 52 Prozent, der für den Jugendbereich eingestellten 81 Millionen Euro fließen demnach in die Kindertagesstätten, und es könnten noch ein paar Euro mehr werden. Denn laut Rudolf Leidig von der Abteilung Kindertagesstätten gibt es derzeit rund 300 offene Stellen in den städtischen Kitas – und auch die freien Träger suchen weiter nach Personal. Wenn diese Stellen besetzt seien, müssten die im Haushaltsentwurf für die Jahre 2015/16 geplanten Personalkosten „hochgefahren werden“, sagte Leidig. Bei den Millionenbeträgen für die Kitas erwecken die 363.000 Euro, die für die Schul- und Jugendsozialarbeit eingeplant sind, auf den ersten Blick einen vergleichsweise unscheinbaren Eindruck. Und doch war gerade die Schulsozialarbeit in den vergangenen Monaten ein großes Aufregerthema. Zur Erinnerung: Ende vergangenen Jahres hatte der Bund Mittel für die Schulsozialarbeit gestrichen. Zuvor waren seit 2011 rund 400 Millionen Euro als Teil des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) an die Länder geflossen. Rheinland-Pfalz hatte elf Millionen Euro davon erhalten. Mit dem Wegfall der Mittel waren insbesondere die Stellen an den Grundschulen und Gymnasien bedroht, die über den Bund finanziert wurden. Die Sozialarbeiter an Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen werden indessen mit Landesmitteln finanziert. Ob und wie es weitergeht mit dieser Arbeit an den Grundschulen und Gymnasien der Stadt, war danach lange die große Frage. Zwar stockte das Land seine Mittel für den Doppelhaushalt 2014/15 von 2,5 auf 5,6 Millionen Euro auf, zur Kompensation der gestrichenen Bundesmittel aber reichte das nicht aus. In Ludwigshafen drohte damit die Streichung der Hälfte der 19 Stellen in der Schulsozialarbeit. Anfang April entschied der Stadtrat daraufhin, die Schulsozialarbeit auf dem bisherigen Stundenniveau halten zu wollen. Zusätzlich zum bis dahin üblichen Finanzierungsanteil gibt die Stadt im laufenden Jahr dafür weitere 43.000 Euro aus. Ähnlich soll es 2015 und 2016 weitergehen. Das wurde sowohl in der Stadtratssitzung am 13. Oktober als auch gestern im Jugendhilfeausschuss bekräftigt. Alle Schulen, die mit dem Wegfall der Bundesmittel vom Aus der Schulsozialarbeit bedroht gewesen seien, seien nunmehr auch weiterhin versorgt, hieß es gestern vonseiten des Jugendamtes. (mko)