Landau Schlimmer erklärt sich Anfang des Jahres

Kandidiert Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer (SPD) im kommenden Jahr noch einmal als Stadtchef oder zieht er sich aus der Stadtpolitik zurück? Anfang des Jahres wird der 60-Jährige seine Karten auf den Tisch legen. Das sagte er gestern auf Anfrage der RHEINPFALZ. Wie am 29. Oktober berichtet, hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier der Urwahl am 14. Juni zugestimmt. Darüber informierte Schlimmer gestern Abend den Hauptausschuss. Eine Stichwahl ist am 28. Juni möglich.

Schlimmer, der sich am 2. September 2007 mit 62,5 Prozent im ersten Wahlgang gegen vier Kandidaten durchsetzte, beließ es bei der Terminmitteilung. Er ist bis 31. Dezember 2015 gewählt. Noch wissen die Landauer nicht, ob er das Amt wieder anstrebt. „Ein Jahr vorher reicht aus. Dann sind fünf Monate Wahlkampf und die Bürger haben die Zeit, die Kandidaten zu wägen.“ Der SPD werde es auf jeden Fall nicht so gehen, wie der CDU damals, die plötzlich ohne eigenen Kandidaten dastand. Damit spielt Schlimmer auf das Desaster um den CDU-Kandidaten Kai Schürholt an, der mit falschem Doktortitel hausieren ging und kurz vor der Wahl aufflog. Auch in einem anderen Punkt gebe es keine Parallelen zu den Christdemokraten: Seine Partei, die SPD, wisse, was sie erwarte, sagte Schlimmer mit Blick auf die für die CDU damals völlig überraschende Ankündigung von OB Christof Wolff, sein Amt vorzeitig aufzugeben. „Hans-Dieter Schlimmer und ich sind eng beieinander“, sagte SPD-Stadtverbandschef Maximilian Ingenthron auf Anfrage. Er habe keine unruhigen Nächte und schlafe gut, merkte er an – wohl vor dem Hintergrund, dass ihm eigene Absichten nachgesagt werden für den Fall, sollte Schlimmer aussteigen. Wenn sich der Oberbürgermeister erklärt habe, werde die Partei sehr zügig das weitere Prozedere in Gang setzen. Die Sozialdemokraten hätten kein Verlangen nach einem siebenmonatigen Wahlkampf. Das geht auch der CDU nicht anders. Entgegen der Ankündigung der CDU-Vorsitzenden Dorothea Müller bei der jüngsten Mitgliederversammlung ist der Parteitag zur Nominierung des oder der Kandidaten/in nicht schon im Januar, sondern erst im März und damit nach Fasching vorgesehen. Das habe die Wahlkampfkommission entschieden. „Zuallererst muss sich unser Oberbürgermeister äußern. Dann erst werden sich mögliche Kandidaten äußern“, beschreibt Müller die zeitliche Abfolge. Es ist davon auszugehen, dass Bürgermeister Thomas Hirsch (CDU) seinen Hut in den Ring wirft. Auch er hat sich dazu öffentlich bislang nicht geäußert. Die Grünen sind im Meinungsbildungsprozess darüber, ob sie einen Kandidaten ins Rennen schicken. Das sagte Fraktionsführer Lukas Hartmann gestern. Persönlich sei er der Meinung, dass die Grünen mit eigenem Kandidaten gegen „diese Groko“ antreten sollte, die ja alles bereits abgestimmt habe. Die UBFL, die Freien Wähler, die AfD und auch die FDP haben sich noch nicht entschieden, wie sie sich zur Wahl des Stadtoberhauptes stellen. Das ergab eine Umfrage gestern. Bekanntlich haben CDU, FWG und SPD nach der Kommunalwahl im Mai eine Koalition geschmiedet, die Personalfragen zu entscheidenden Parametern der Zusammenarbeit macht. Danach stellt die eine Partei den Oberbürgermeister, die andere kurz darauf den Bürgermeister. (sas)