Landau Landauer Linke fordert erneut Einführung des Landau-Passes

Die Linke wiederholt ihre Forderung nach der Einführung eines Landau-Passes. Ein Spaziergang über den Herbstmarkt mache deutlich, dass eine vierköpfige Familie dort für einen Tag gut und gerne 50 Euro brauche, heißt es in der von dem Linken-Vorstand Jens Schwaab unterzeichneten Mitteilung. Den Schaustellern sei kein Vorwurf zu machen, auch diese müssten mit den gestiegenen Betriebskosten zurechtkommen und hätten mit der Pandemie und deren Folgen zu kämpfen gehabt. Jedoch: Ein Fest sei eine Möglichkeit, dem Alltag zu entfliehen – und wenn dies zum Privileg werde, müsse die Stadt handeln. Hätte es den Landau-Pass gegeben, hätte das Büro für Tourismus die Schausteller auffordern können, Vergünstigungen für Besitzer des Sozialpasses anzubieten. Schwaab erinnert daran, dass eine Mehrheit im Stadtrat die Einführung eines solchen Passes gewollte hatte, was von Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) gestoppt wurde – „aus politischer Inkompetenz oder willentlicher Falschauslegung unseres Antrages“, meint Schwaab. Die Linke bleibe dran und kündigte an, den „Heißen Herbst“ auch nach Landau zu tragen.

Hirsch hatte damals angegeben, dass ein Pass, wie er vom Stadtrat beschlossen wurde, umfangreiche zusätzliche Sozialleistungen auslöse, die außerhalb der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Landau lägen. Das Angebot „könnte sehr schnell von der harten Realität der Aufsichtsbehörde eingeholt werden. Dann allerdings mit Auswirkungen auf den Gesamthaushalt“. Alle sozialen Projekte könnten gefährdet sein. Deshalb müsse er die Notbremse ziehen, sagte Hirsch zum Stopp des Projekts im September des vergangenen Jahres.