Südwestpfalz/Mainz Zugausfälle in der Region: Das sagt die Landesregierung

In der Pfalz häufen sich in jüngster Zeit die Zugausfälle.
In der Pfalz häufen sich in jüngster Zeit die Zugausfälle.

Das Land Rheinland-Pfalz hat sich zu den Zugausfällen in jüngster Zeit geäußert. Hintergrund war eine kleine Anfrage des Südwestpfälzer CDU-Abgeordneten Christof Reichert.

Die Problematik nicht besetzter Stellwerke sei bereits seit 2013 in der öffentlichen Wahrnehmung weitreichend bekannt, als über mehrere Wochen das Stellwerk des Mainzer Hauptbahnhofs nicht ausreichend besetzt werden konnte, schreibt Landesregierung. „Leider kommt es trotz Zusagen von DB Netz bezüglich einer ausreichenden Personalausstattung seitdem immer wieder zu Beeinträchtigungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) durch nicht besetzte Stellwerke.“ Die aktuelle Problematik der nicht besetzten Stellwerke in der Pfalz sei seit dem vierten Quartal 2022 immer wieder akut und dem Land auch bekannt.

Das Land stehe hinsichtlich der Fragen im Bereich des SPNV in engem Austausch mit den beiden zuständigen Aufgabenträgern – den Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd sowie der DB Netz AG und habe bereits mehrere Gespräche geführt.

Die Landesregierung betont, dass das bundeseigene Unternehmen DB Netz AG in der Pflicht stehe, Personal in auskömmlichem Maße auszubilden und zur Besetzung von Stellwerken vorzuhalten. Der Landesregierung lägen keine Informationen vor, die bestätigen, dass personalbedingte Ausfälle auf den Stellwerken in der Pfalz dauerhaft auftreten und somit Strecken dauerhaft vom Schienennetz abgekoppelt werden. Die Personalsituation habe sich dennoch – nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern in ganz Deutschland – in den letzten Jahren erheblich zugespitzt. Am Mittwoch hat das Ministerium deshalb zu einem Runden Tisch mit der DB Netz AG und den betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen in Rheinland-Pfalz eingeladen, um die Problematik zu erörtern und Maßnahmen zum Umgang mit der Situation zu erarbeiten.

Reichert lädt Konzernbevollmächtigten zum Zugfahren ein

Christof Reichert begrüßt diese erste Initiative des Landes: „Diese Maßnahme ist längst überfällig und ein erstes Lebenszeichen des zuständigen Ministeriums, dass hier Redebedarf besteht. Es ist aber nicht garantiert, dass sich die Deutsche Bahn von einem runden Tisch beeindruckt zeigt und mit sofortiger oder zeitnaher Verbesserung zu rechnen ist. Es ist aber mal ein Anfang“, sagt Reichert. Pendler fühlten sich mittlerweile von der Bahn, aber auch der Landesregierung im Stich gelassen. Es sei fraglich, ob man diese zurück auf die Schiene bewegen kann. „Hier muss die Zuverlässigkeit extrem steigen“, so der CDU-Abgeordnete. Reichert habe zwischenzeitlich einen Brief an Klaus Vornhusen, den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, geschrieben und die Probleme geschildert. „Ich habe Herrn Vornhusen eingeladen, mit mir Bahn zu fahren. Am besten von Rodalben nach Neustadt mit Umstieg in Landau. Während einer Zugfahrt können wir am besten die Probleme besprechen. Ich möchte Herrn Vornhusen die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis schildern. Diese habe ich nach einem Facebook- Aufruf zuhauf bekommen“, so Reichert abschließend.

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