Hornbach Stadt treibt Entwicklung von Neubaugebieten voran
Eine große Nachfrage an Baugrundstücken sei bereits zu verzeichnen, eine Interessentenliste liege vor. Ohne Gegenstimme fassten die Stadtratsmitglieder daher die Aufstellung des Bebauungsplans „Oben am Kirschbacher Weg“ für 26 Bauplätze – direkt gelegen oberhalb des Hoffeldes. Zugleich würden auch Flächen für ein „Wohnen im Alter“ rechts des Kirschbacher Wegs und oberhalb des bestehenden Einkaufsmarktes Wasgau ausgewiesen, sagte Hohn. Die Einwohnerzahl der Stadt lasse allerdings aufgrund gesetzlicher Vorgaben nur eine begrenzte Hektarfläche an Neubaugebieten zur Ausweisung zu. Vorrangig werde jetzt erst einmal, nach Absprache mit der Planungsgemeinschaft Westpfalz und der Herzog-Wolfgang-Stiftung, das Neubaugebiet oberhalb des Hoffeldes vorangetrieben. In einem zweiten Schritt werde man im nächsten Frühjahr den Bebauungsplan für das Seniorenwohnen vorantreiben.
Aus Hohns Sicht ist es zielführend, Neubaugebiete zu schaffen, um mehr Bürger nach Hornbach zu bringen. Dies führe zu mehr Steuereinnahmen, mehr Schlüsselzuweisungen und mehr Anteilen der Stadt bei der Einkommensteuer, die die künftigen Neubürger entrichten würden. Den Preis für die Grundstücke werde der Markt regeln, sagte Ratsmitglied Helmut Weiske, bei Quadratmeterpreisen zu spekulieren komme dem Lesen im Kaffeesatz gleich.
Neue Bestattungsformen
Die Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren wurde derart geändert, dass künftig auch in Urnenrasengrabstätten und Urnenbaumgrabstätten bestattet werden kann. Die Urnengräber haben eine Größe von 80 mal 80 Zentimetern. Im Falle einer Zweitbestattung mit Urne werden die Grabplatten abgebaut, mit einer zweiten Gravur versehen und anschließend wieder eingebaut. Hierbei falle eine Gebühr an, wie Hohn mitteilte.
Zur Anhebung der Realsteuersätze äußerte Hohn, dass hier erst einmal das Land entscheiden soll. Solange das Land nichts entschieden habe, werde der Stadtrat auch nichts entscheiden: „Wir machen nicht den zweiten Schritt vor dem ersten.“ Interessant wäre für den Rat, wo die Vergleichszahlen bei der Grundsteuer A und B sowie bei der Gewerbesteuer in anderen Gemeinden der Verbandsgemeinde liegen. Der Antrag wurde vertagt.
Fluchttür zwei Zentimeter zu klein
An der Pirminiushalle mit Bürgerhaus sind Brandschutz-Maßnahmen erforderlich. Laut Bericht der Kreisverwaltung sind dort verschiedene Mängel und Beanstandungen verzeichnet worden, die die Stadt Hornbach als Betreiber zu beseitigen hat. Eine Beanstandung gab es an der Fluchttür in der Pirminiushalle, sie ist zwei Zentimeter zu schmal. Der fehlende Blitzschutz sei mittlerweile für knapp 14.200 Euro von einem Homburger Fachbetrieb installiert worden. Der Stadtrat stimmte der Auftragsvergabe für die Planung und Abwicklung der brand- und sicherheitstechnischen Maßnahmen für die Pirminiushalle mit Bürgerhaus an das Zweibrücker Büro Grub-Architekten zu.