Kreis Südwestpfalz Holz: Dreierfusion „in jeder Hinsicht absoluter Blödsinn“

Für eine Zweierfusion der Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau und Waldmohr (Kreis Kusel) hat sich Bruchmühlbach-Miesaus Bürgermeister Werner Holz (SPD) in Mainz eingesetzt. Die Gespräche verliefen jedoch ohne Ergebnis. „Was die offizielle Erklärung des Landes angeht, hat sich nichts Neues ergeben“, zog Holz gestern auf RHEINPFALZ-Anfrage ein Fazit. „Wir haben uns auf Januar vertagt.“

Wie mehrfach berichtet, droht der VG Bruchmühlbach-Miesau bis 2019 die Zwangsfusion. Das Innenministerium favorisiert dabei eine kreisübergreifende Dreierfusion mit den beiden Verbandsgemeinden Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg (Kreis Kusel) – was von Bruchmühlbach-Miesau vehement abgelehnt wird. „Wenn es dazu kommen sollte, dann geht das nur unter Zwang und gegen den Rat, die Politik und die Bürgerschaft in unserer Verbandsgemeinde“, betont Holz. Er will dies „durchaus als Signal auch in Richtung der SPD im Kreis Kusel“ verstanden wissen. Eine Dreierfusion – die vom Gutachter des Landes, TU-Professor Martin Junkernheinrich, als „beste Neugliederungsoption“ bewertet und offenbar auch vom Kuseler SPD-Landrat Winfried Hirschberger unterstützt wird – sei „in jeder Hinsicht absoluter Blödsinn“, findet Holz. Er unterstreicht damit nochmals die Position, die der Verbandsgemeinderat in moderateren Worten auch in seiner Resolution deutlich gemacht hat (). „Die Amtszeiten aller Bürgermeister in den drei Verbandsgemeinden enden 2016“, erläutert Holz. „Da es nach der Dreierfusion nur noch einen geben kann, heißt dies, dass die neue VG nach der Fusion einen Bürgermeister und zwei hauptamtliche Beigeordnete hätte – die teuerste aller Varianten. Auch weil die Verwaltung in Schönenberg-Kübelberg dann mittelfristig ausgebaut werden müsste, während die Verwaltungen in Waldmohr und hier bei uns leer stünden.“ Die Fusion von Bruchmühlbach-Miesau mit Waldmohr wäre aus Sicht von Werner Holz dagegen „die günstigste und wirtschaftlichste Lösung“: Durch die Verschmelzung würde ein „Gebilde von überschaubarer Größe“ geschaffen, findet er. Auch ein gemeinsamer SPD-Bürgermeisterkandidat wäre für ihn vorstellbar. Holz’ Amtszeit endet am 17. Januar 2016. Bei einer Verlängerung dieser Amtszeit um ein halbes Jahr – was rechtlich über einen vom Land bestellten Beauftragten möglich sei –, könnte der neue Verwaltungschef der fusionierten VG dann bereits am Tag der Landtagswahl im Frühsommer 2016 mitgewählt werden, schildert er der RHEINPFALZ seine Überlegungen. Zum Vorstoß der Ortsgemeinde Bechhofen, wo es Überlegungen über einen Wechsel in die VG Bruchmühlbach-Miesau gab (), sagt Werner Holz: „Das war bei dem Gespräch in Mainz kein Thema.“ Ohnehin müsse die Initiative dafür aus Bechhofen kommen. „So lange dazu kein Ratsbeschluss aus der Ortsgemeinde vorliegt, ist das für uns keine Option. Wir gehen nicht auf Sammeltour. Das wäre schlechter Stil.“ (oef)