Kreis Südwestpfalz Hering redet von Schonfrist

Muss die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau nun doch nicht – wie ursprünglich angekündigt – 2016 mit einer anderen Gebietskörperschaft fusionieren? Wie Hendrik Hering, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, am Freitag der RHEINPFALZ mitteilte, ist dies auch bis 2019 denkbar. Positiv steht er einem möglichen Zusammenschluss zwischen Landstuhl und Kaiserslautern-Süd gegenüber.

Die Auflösung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau sollte eigentlich, wie berichtet, nach dem Willen der Landesregierung schon Anfang des Jahres 2016 kommen. Nun sagt Hering, dass man sich das bis 2019 vorstellen kann. Eines der Argumente für den frühen Zeitpunkt war das Ende der Amtszeit von Bürgermeister Werner Holz (SPD). Hering stellte nun ein weiteres mögliches Modell vor: „Man könnte die Amtszeit eines neu gewählten Bürgermeisters auch auf drei Jahre beschränken.“ SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Wansch sieht darin durchaus Vorteile: „2019 ist wieder Kommunalwahl, und man könnte die Zeit bis dahin effektiv nutzen.“ Hering betonte aber auch: „An der Notwendigkeit der Fusion wird das nichts ändern. Generell haben Kleinstverbandsgemeinden keine Zukunftsperspektiven. Bürgernähe macht sich heutzutage fest bei den Ortsgemeinden, aber nicht bei der Verbandsgemeinde.“ Werner Holz hatte mit Blick auf 2016 angekündigt: „Wir werden uns wehren, so lange es irgendwie geht.“ Wie bereits Innenminister Roger Lewentz (SPD), so schließt auch Hering eine Fusion der Bruchmühlbach-Miesauer über den Lauterer Kreis hinweg nicht aus: „Wir wollen zukünftig die Voraussetzungen für Fusionen über die Kreisgrenzen hinaus schaffen, wenn das gewünscht ist.“ Positiv bewertet der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion das Vorgehen in den Verbandsgemeinden Landstuhl und Kaiserslautern-Süd. Dort hatten der Landstuhler Bürgermeister Peter Degenhardt (CDU) und sein Amtskollege Uwe Unnold (FWG) Gespräche bezüglich einer Fusion angekündigt. „Wir haben uns beide dazu entschlossen, einen neuen Anlauf zu unternehmen. Besser man gestaltet etwas selbst, als gestalten zu lassen“, sagte Degenhardt vergangene Woche. „Wenn jemand freiwillig fusionieren will, bekommt er auch unsere Unterstützung“, sagte Hering der RHEINPFALZ. Etwas zurückhaltender gab er sich mit Blick auf die nächste Stufe Kommunal- und Gebietsreform, wenn es an die Landkreise geht: „Man kann nicht einfach so einen Schnitt in einen Kreis machen und ihn neu aufteilen.“ Wie Hering mitteilte, wird sich die Landesregierung die Gebietsstrukturen genau ansehen. Bestimmte Modelle gebe es noch nicht. Umgeschaut habe man sich jedoch auch schon diesbezüglich in anderen Bundesländern. (ssl)