Kreis Südwestpfalz Bürgermeisterwahl: Es bleibt beim 21. Juni

Als zuständige Kommunalaufsicht hat die Kreisverwaltung Kaiserslautern die Wahl des Verbandsbürgermeisters von Bruchmühlbach-Miesau, wie von der Verbandsgemeinde beantragt, auf den 21. Juni 2015 festgesetzt. Als eventuell notwendig werdender Stichwahltermin wurde der 12. Juli bestätigt.

Wie mehrfach berichtet, droht der Verbandsgemeinde ein Zusammenschluss mit den Verbandsgemeinden Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr. Das Mainzer Innenministerium schreibt in einer von der Kreisverwaltung eingeholten Stellungnahme, dass die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau zwar einen Gebietsänderungsbedarf habe. Allerdings stehe derzeit noch nicht fest, zu welchem Zeitpunkt die Gebietsänderung realisiert werde. Gegen den Bruchmühlbach-Miesauer Wahltermin hat das Ministerium keine Einwände. Trotz der anstehenden Gebietsreform soll der neue Verbandsbürgermeister (oder die neue Verbandsbürgermeisterin) zudem auf acht Jahre gewählt werden. Anders als in der ehemaligen Verbandsgemeinde Wallhalben, als Verbandsbürgermeister Berthold Martin im Januar 2012 nur für zwei Jahre gewählt wurde, weil im Juli 2014 die Fusion mit der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen bevorstand. Werner Holz (SPD) scheidet am 17. Januar 2016 aus dem Amt. Wahlvorschläge müssen spätestens am 4. Mai, 18 Uhr, beim Wahlleiter oder bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau eingegangen sein. (red/sbn)